Zum Zeitgeschehen
Angriff auf Stromleitungen: Russland ruft Notstand auf der Krim aus
Auf der gesamten Krim sind am Morgen die Lichter ausgegangen, die Behörden der von Russland annektierten Halbinsel haben den Notstand ausgerufen. Grund für den Ausfall ist offenbar ein Angriff auf mehrere Stromleitungen.
Anmerkung: „…. der von Russland annektierten Halbinsel….“ Ihr Halbintelligenzler von SPON kapiert es nie, dass das keine Annektierung war.
Die Doppelmoral und Verlogenheit, mit der die deutschen Hetzmedien Kriminalität, Krieg und Terror in Russland oder gegen den russischen Staat und seine Bürger verharmlosen oder rechtfertigen hat schon eine widerwärtige Tradition.
Anmerkung: Verfolgen sie die Ereignisse hier im Live-Ticker….
Hochverrat der Bundeskanzlerin?
Anmerkung: Lange Begründung – alles richtig – dann der Satz:
Mit Einschreiten der Staatsanwaltschaft ist nicht zu rechnen ….
Oder sagen wir es mit dem Staatsrechtler Professor Schachtschneider. Der wurde in COMPACT 12/2015, Seite 21, mit Blick auf die katastrophale Flüchtlingspolitik von Angela Merkel gefragt: „Welche Chancen sehen Sie, die Kanzlerin strafrechtlich zu belangen?“ Seine Antwort:
Professor Schachtschneider: Die Anzeige erscheint mir begründet, aber ich gebe ihr angesichts der Immunität der Kanzlerin, die auch im Bundestag sitzt, und der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft wenig Chancen. ….
Sage ich doch immer hier auf Umkreis-Online:
Kennen Sie den? Kommt der Staatsanwalt zu Merkel: „Frau Merkel, Sie sind wegen des Verdachts auf Hochverrat verhaftet.“ Merkel an Staatsanwalt: „Herr Staatsanwalt, sie waren bei uns angestellt. Aber nun sind sie gefeuert.“
Dann schreibt der Autor:
….weshalb öffentlich gezeigter Widerstand und Protest das Gebot der Stunde sind. Das Land verdient so eine Bundeskanzlerin nicht.
Wieso eigentlich nicht? Schließlich hat „das Land“ diese Bundeskanzlerin seit drei Legislaturperioden gewählt. – Und wieso denn eigentlich nur „Hochverrat der Bundeskanzlerin?“ Alle anderen machen doch mit! Zu nennen wäre da an höchster Stelle das Bundesverfassungsgericht. Noch einmal COMPACT 12/2015, Seite 14:
Anfang November erhielten viele COMPACT-Leser Post vom Generalbundesanwalt. Sie hatten eine Musteranzeige unserer Website unterschrieben und an das Bundesverfassungsgericht geschickt, die Merkel des Hochverrats gemäß Paragraph 83 ff. Strafgesetzbuch bezichtigte.
„Der von Ihnen mitgeteilte Sachverhalt ist hier eingehend geprüft worden. Es haben sich keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben“,
lautete der lapidare Ablehnungstext.
COMPACT schreibt weiter:
Vom Verhalten der Justiz sollte man sich nicht entmutigen lassen. Ähnlich ergebnislos verliefen die zahlreichen Beschwerden und Eingaben, die DDR-Bürger nach der offenkundigen Fälschung der Kommunalwahl vom 7. Mai 1989 gemacht hatten. Der Kampf auf der juristischen Ebene ist nicht wichtig, um die Richter zu überzeugen – diese sind letztlich weisungsgebunden, die Karlsruher kamen auf Empfehlungen der Blockparteien ins Amt -, sondern um der Bevölkerung klarzumachen dass die Opposition und nicht die Regierung für den Rechtsstaat steht.
Siehe dazu auch hier:
COMPACT 12/2015: Merkel? Verhaften!
Und hier:
Professor Selenz fordert ein Ende der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte durch die Politik (Justizminister)
um herauszufinden, ob es sich um Anhänger des Islamischen Staats handelt.
Anmerkung: Wenn man aber sagt, die Leute, die heute in die hohen und höchsten Ämter der Politik und so weiter streben, sind vielfach verrückt (ob nun wegen Waterboarding oder anderen „kulturellen Errungenschaften“ wie zum Beispiel die Vereinigten Staaten von Europa), dann wird man in die spinnige Ecke gestellt.
Die Patriotenverfolgung läuft jetzt auf Hochtouren
Putin: Wir haben kein Recht, Assads Rücktritt zu fordern
Syrien sei ein souveräner Staat und Assad ein vom Volk gewählter Präsident. Moskau habe darum nicht das Recht, Assad zum Rücktritt aufzufordern. Er kündigte ein Ende der Bombardierungen in Syrien an, sobald das syrische Militär keine Hilfe mehr benötigt.
Grund: Israels Überfall auf die Freiheitsflotte im Jahr 2010, wodurch neun Menschen starben.
David Icke – 9/11 Was An Inside Job
Paul Craig Roberts: Französische Sicherheitsbehörden während der Pariser Attentate ohne Datenfunk
Mir wurde ein Report von Sicherheitskräften zugespielt, dass es vor und während der Attentate in Paris eine 48-stündige Cyberattacke gegeben hatte. Unter anderem waren davon die mobilen Datennetze Frankreichs und die Polizeiüberwachung betroffen. …… Diese Art von Cyberattacke übersteigt die Fähigkeiten der meisten „normalen“ Organisationen und setzt Spezialkenntnisse voraus, die überhaupt nicht zur IS passen. …… Der Schluss liegt nahe, dass möglicherweise sogar zentrale staatliche Stellen mitgearbeitet hatten.
Dieser lässt Spielraum unterhalb der Militärs zu! Eine sehr besonnene Reaktion und eine Watschen an Obama.
Hafenbau im Akkord – Kampf ums Containergeschäft
Anmerkung: Überall Kampf statt brüderliches Wirtschaften. Trotzdem beeindruckend, was Ingenieure hinstellen.
USA und Merkel wollen Sanktionen gegen Russland verlängern
Frankreichs Präsident Hollande soll in der kommenden Woche von Bundeskanzlerin Merkel überzeugt werden, mitzumachen.
Ken Jebsen (bei 1:10): Der Terror ist ein Erfolg für die Eliten. Wer sind denn diese Eliten? Eliten sind Minderheiten. Also ganz ganz wenige. Diese Minderheiten gibt es in jedem Block, und sie versuchen, über den Rest der Gruppe zu herrschen. …… und wenn die zusammenarbeiten, dann ist es überhaupt kein Problem, die Welt einzulullen, und genau das können wir am Beispiel Paris wiedererkennen. Wie wird das gemacht? Das wollen wir euch in den nächsten Minuten Step by Step zeigen, also die Klaviatur, auf der da gespielt wird ….. Die Fahrt, die aufgenommen werden soll ist, neue koloniale Kriege nicht nur zu rechtfertigen, sondern vor allem anzuschieben, auszudehnen, um Bodenschätze nicht nur zu erbeuten, sondern vor allem dafür zu sorgen, dass andere Staaten, zum Beispiel die BRICS-Staaten, also Russland, aber auch China, davon nichts bekommen, oder sie nicht auf den Weltmärkten verkaufen können, um sie quasi am Aufstieg zu verhindern. Denn die Vereinigten Staaten von Amerika als Imperium möchten gerne die Nummer Eins bleiben und dulden keine Zweiten oder Dritten, die aufschließen. Nur darum geht es – auch in Paris.
Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland
Die Vereinten Nationen fordern für die EU-Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien einen »Bevölkerungsaustausch« mit Migranten aus Nahost und Nordafrika. Offenkundig ist der Asyl-Tsunami von langer Hand geplant. In dem erst jetzt bekannt gewordenen UN-Bericht »Replacement Migration« (ST/ESA/SER A./206) der Bevölkerungsabteilung der UN (UN Population Division) aus dem Jahr 2001 wird die Öffnung Deutschlands für 11,4 Millionen Migranten gefordert, auch wenn das innerhalb Deutschlands zu sozialen Spannungen (»rise to social tensions«) führen werde.
Auf den Webseiten der tagesschau, in den stündlichen Radionachrichten und -berichten, sowie im 100s-Videoformat der tagesschau verschweigt die ARD konsequent, dass der heute morgen über Syrien abgeschossene russische Kampfjet auch in Syrien abgestürzt ist. ….. Selbst wenn der russische Jet tatsächlich den türkischen Luftraum zuvor verletzt haben sollte, legitimiert dies keinen Abschuss über syrischem Hoheitsgebiet, wo das russische Militär vollkommen legitim nach internationalem Recht operiert.
In Baden-Württemberg sind über 30.000 Flüchtlinge verschwunden.
Behörden: etwa 20 % sind untergetaucht. Deutschlandweit bedeutet das: 160.000 Immigranten sind nicht mehr auffindbar. ….. Aber: Ohne Registrierung gebe es auch kein Geld. Wie aber sollen Flüchtlinge ohne Geld irgendwo anders hinreisen können? …. Oder haben sie von irgendwo anders her Geld?
Anmerkung: Erstaunlich, was für „Begabungen“ in höchste Ämter aufrücken….
Anmerkung: Da ist auch viel Wahres dran. Siehe dazu auch hier:
Ungerechtfertigte Kapitalismuskritik – Nicht der Kapitalismus, sondern dessen schädliche Auswirkungen müssen verhindert werden, sonst vernichtet man die Gesellschaft
Polen: Die neue Regierungschefin ließ bei ihrer ersten Pressekonferenz alle Fahnen der EU entfernen.
Brüssel reagiert verstört.
EU will Adventskerzen regulieren – Höhe, Breite, Flamme
Auch die Vorweihnachtszeit muss sich dem Diktat aus Brüssel beugen.
Keine Panik, Ihr Thomas de Maizière | NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann
Angela Merkel und die Schnipsel-Maschine
…. Für die Stasi lief das Jahr 1990 indes alles andere als top. Am 15. Januar hatten Bürger die Zentrale an der Normannenstraße gestürmt. 45 Millionen Seiten heißen Materials fielen ihnen dabei in die Hände. Die waren in Panik in 600 Millionen Schnipsel zerrissen und in 16.000 Säcke verpackt worden – und warten bis heute auf ihre Entschlüsselung. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Gauck, zeigte wenig Eifer, die Schnipsel zusammenzusetzen. Auch er hatte eine große Affinität zu Stasi-Spitzeln, stellte sie sogar in seiner Behörde ein. Bevor er seinen Job begann hatte er Stunden allein mit den eigenen Stasi-Akten verbracht. Da können solche Schnipsel nur stören. Das Frauenhofer-Institut hat derweil eine Maschine entwickelt, die das Riesenpuzzle wieder zusammensetzen kann. Mit Computerhilfe. Testversuche ergaben bereits „Unterlagen mit begründeter Aussicht auf relevante Inhalte.“ Doch nun fließt plötzlich kein Geld mehr. Dabei geht es lediglich um wenige Millionen. Die Bremser sitzen in allen Parteien. Jetzt ist die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin gefragt. Gab es schon im Herbst 89 Absprachen zwischen Modrow und der WestLB? Wie sollten die Casino-Gelder verteilt werden? Hat die Regierung Modrow Geld bekommen (1)? Antworten könnten sich in den Stasi-Schnipseln finden. Dass in den Jahren nach der Wende größere Summen verschwanden, ergibt sich aus Akten des Landtags Nordrhein-Westfalen (4). Angela Merkel kann eventuell das Rätsel der verschwundenen Casino- Millionen lösen – und vieles mehr. Sie bräuchte dazu nur die Schnipsel-Maschine in Gang zu setzen…
Jimmy Carter: Die USA sind eine Oligarchie mit unbegrenzter Bestechung
Der frühere US-Präsident Jimmy Carter sagte während einer Radiosendung, dass die Vereinigten Staaten heute eine Oligarchie mit „unbegrenzter politischer Bestechung“ seien. Dies treffe sowohl auf Republikaner als auch auf Demokraten zu.
Ölschmuggel: Türkei zahlt IS bis zu 40 Millionen Dollar pro Monat – Medien
Nach Angaben der britischen Zeitung „The Guardian“, ist die Türkei der Hauptabnehmer des IS-Öls. Türkische Geschäftsleute hätten Verträge mit IS-Vertretern abgeschlossen, wonach die Terrormiliz mindestens 10 Millionen Dollar pro Woche für ihr Öl bekomme.
Obwohl die Bevölkerung schrumpft, haben immer mehr Deutsche eine scharfe Waffe
Anmerkung: Oh Mann, was sich die WELT da zusammenschreibselt. Denn insgesamt gibt es hier in Deutschland nur 1,54 Millionen Waffenbesitzer. Und das ist ganz schön wenig!
Als ich selbst vor zwölf Jahren nach einem kritischen Film über die Attentate des 11.09.2001 vom WDR nicht mehr weiterbeschäftigt wurde, war das nur der Anfang. Nach der Ausstrahlung begann eine politische Kampagne, die sich gewaschen hatte – bis hin zu einer Titelgeschichte im Spiegel, in der gleich mehrere 9/11-Kritiker fertig gemacht wurden. Damals wusste ich noch nicht, dass das Methode hatte und nur die ersten Ausläufer einer Säuberungswelle waren, die nun beträchtlich an Fahrt aufnimmt.
Wolfgang Effenberger: Jimmy Carter – Pate des islamischen Terrors
„Wer sagt, der Westen sei schuld [am islamischen Terror W.E.], hat verloren“ (1), so die gedanken- und verantwortungslose Vereinfachung des „WELT“-Chefkommentators, Torsten Krauel. Wer sich darauf einlasse, habe verloren und sei verloren, denn das Weltbild der Terroristen und vieler ihrer Sympathisanten sei „ein Sud aus Selbstmitleid, Verdrängung, Größenwahn und bis zur Unkenntlichkeit verdrehter historischer Zusammenhänge“. Herrn Krauel scheinen die historischen Zusammenhänge aber leider auch nicht wirklich bekannt zu sein.
Natürlich können an dieser Stelle nicht alle kolonialzeitlichen Verfehlungen der Europäer im nordafrikanisch-arabischen Raum aufgelistet werden. Ein Teil des virulenten Konflikts dürfte auf die von den Briten nach dem 1. Weltkrieg willkürlich gezogenen Grenzen zurückgehen. Noch relativ frisch ist die Erinnerung an Frankreichs blutigen Algerienkrieg, aber auch an den Sturz des ersten demokratisch gewählten iranischen Premierministers Mohammed Mossadegh durch den US-amerikanischen Geheimdienst CIA. All diese Eingriffe seitens Europas oder der USA haben die arabischen Staaten bis zum 3. Juli 1979 recht stoisch ertragen. An diesem Tag jedoch unterschrieb US-Präsident Carter eine Direktive zur geheimen Unterstützung der Opposition zur prosowjetischen Regierung in Kabul. ….
Angela Merkel und die Schnipsel-Maschine
…. Für die Stasi lief das Jahr 1990 indes alles andere als top. Am 15. Januar hatten Bürger die Zentrale an der Normannenstraße gestürmt. 45 Millionen Seiten heißen Materials fielen ihnen dabei in die Hände. Die waren in Panik in 600 Millionen Schnipsel zerrissen und in 16.000 Säcke verpackt worden – und warten bis heute auf ihre Entschlüsselung. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Gauck, zeigte wenig Eifer, die Schnipsel zusammenzusetzen. Auch er hatte eine große Affinität zu Stasi-Spitzeln, stellte sie sogar in seiner Behörde ein. Bevor er seinen Job begann hatte er Stunden allein mit den eigenen Stasi-Akten verbracht. Da können solche Schnipsel nur stören. Das Frauenhofer-Institut hat derweil eine Maschine entwickelt, die das Riesenpuzzle wieder zusammensetzen kann. Mit Computerhilfe. Testversuche ergaben bereits „Unterlagen mit begründeter Aussicht auf relevante Inhalte.“ Doch nun fließt plötzlich kein Geld mehr. Dabei geht es lediglich um wenige Millionen. Die Bremser sitzen in allen Parteien. Jetzt ist die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin gefragt. Gab es schon im Herbst 89 Absprachen zwischen Modrow und der WestLB? Wie sollten die Casino-Gelder verteilt werden? Hat die Regierung Modrow Geld bekommen (1)? Antworten könnten sich in den Stasi-Schnipseln finden. Dass in den Jahren nach der Wende größere Summen verschwanden, ergibt sich aus Akten des Landtags Nordrhein-Westfalen (4). Angela Merkel kann eventuell das Rätsel der verschwundenen Casino- Millionen lösen – und vieles mehr. Sie bräuchte dazu nur die Schnipsel-Maschine in Gang zu setzen…
Jimmy Carter: Die USA sind eine Oligarchie mit unbegrenzter Bestechung
Der frühere US-Präsident Jimmy Carter sagte während einer Radiosendung, dass die Vereinigten Staaten heute eine Oligarchie mit „unbegrenzter politischer Bestechung“ seien. Dies treffe sowohl auf Republikaner als auch auf Demokraten zu.
Ölschmuggel: Türkei zahlt IS bis zu 40 Millionen Dollar pro Monat – Medien
Nach Angaben der britischen Zeitung „The Guardian“, ist die Türkei der Hauptabnehmer des IS-Öls. Türkische Geschäftsleute hätten Verträge mit IS-Vertretern abgeschlossen, wonach die Terrormiliz mindestens 10 Millionen Dollar pro Woche für ihr Öl bekomme.
Obwohl die Bevölkerung schrumpft, haben immer mehr Deutsche eine scharfe Waffe
Anmerkung: Was sich die WELT da zusammenschreibselt. Denn insgesamt gibt es hier in Deutschland nur 1,54 Millionen Waffenbesitzer. Und das ist ganz schön wenig!
Es bleibt dabei, was wir in der neuen COMPACT 12/20215 gefordert haben: Merkel? Verhaften! Wenn es noch eines Beweises dafür bedurft hätte, dann war es der EU-Gipfel am Wochenende: Die EU-Granden haben sich vor Erdogan, dem Hauptkriegstreiber in Syrien und wichtigsten Paten des IS, in den Staub geworfen.