Kategorie EU-Diktatur

EU-Kommission verlängert Zulassung für Glyphosat – Und für die Zukunft und die Existenz des Ökologischen Landbaus schrillen noch einmal laut die Alarmglocken

Tja, so ist das halt, wenn eine nicht gewählte EU-Kommission, die sich auch um ein Europaparlament nicht kümmern muss, die Geschicke dieses Europa regiert. -  Aber ist das wirklich so schlimm? Es hat ja doch wirksame Möglichkeiten gegeben, um diesem Glyphosat in der Nahrung zu entkommen. Nur hat das keinen gekümmert hier in Bad Deutschburg.    

Martin Schulz Traum von den Vereinigten Staaten von Europa

Nun ja, diesen Traum träumt natürlich nicht nur Martin Schulz. Aus dem Schlaf und aus dem Traum gibt es - wenn es gut geht - auch mal ein Erwachen. Dass Martin Schulz von diesem Erwachen noch weit entfernt ist, zeigt seine Rede, in der er mal wieder für die Vereinigten Staaten von Europa wirbt. ... Und: War es also eigentlich das, was Martin Schulz mit dem "Gold" der Flüchtlinge ansprach: Die daraus resultierende große Krise, die es der dekadenten Führungsklasse endlich ermöglichen würde, die von ihr ersehnten Veränderungen in diesem Land durchzusetzen?!

Unfreie Wissenschaftler und Journalisten, uninformierte Bevölkerung, Wahrheitssuche nur noch durch die unabhängigen Medien des Internets – Paul Craig Roberts fordert eigentlich ein Freies Geistesleben 

Paul Craig Roberts Analysen und Artikel sind verdienstvoll. Ich weise immer wieder hier sowie auf der Seite Zum Zeitgeschehen auf sie hin - und auch dieser Artikel muss anerkennend hervorgehoben werden. Paul Craig Roberts legt den Finger sehr deutlich - das heißt auf konkrete Phänomene deutend - in die Wunden. Allerdings kranken seine Ausführungen an dem, an dem auch die allermeisten der verdienstvollen und aufklärenden Artikel der unabhängigen Medien des Internets, auf die Paul Craig Roberts hinweist, kranken.

Jürgen Elsässer: “In diesem Frühjahr muss Merkel gestürzt werden!”

Eine packende und bewegende Rede nicht nur an die Menschen in Zwickau, sondern an das deutsche Volk! Wer glaubt, dass dies nur auf der Grundlage von emotionalem Geschwalle und radikalisierenden Parolen möglich ist, der schaue sich diese mit Argumenten gespickte und ausgezeichnete Rede des Chefredakteurs von COMPACT, Jürgen Elsässer, als Gegenbeispiel an.

„Angela Merkel wird all ihre jetzigen Kritiker im Amt überdauern.“

Meinte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit Blick auf die Aktionen der Kanzlerin in der sogenannten Flüchtlingskrise. Und: Die Geschichte werde Merkel recht geben. - Ja, ja „die Geschichte“ erzählt so einiges wirre Zeug. Zum Beispiel, dass die lieben Amis und Engländer Deutschland im zweiten Weltkrieg vor dem Adolf gerettet hätten.

Über das Verhältnis von Recht und Wahrheit im Rechtsleben, Wirtschaftsleben und Freien Geistesleben

Recht und Wahrheit sind untrennbar, schrieb Compact-Online. Dass Recht und Wahrheit untrennbar sind, ist im Rechtsleben ein Ideal, das auch unter ziemlich optimalen Bedingungen wohl nicht so häufig realisiert werden wird. Nach der Wahrheit muss selbstverständlich immer gestrebt werden. Aber im Rechtsleben können durchaus Dinge geltendes Recht und Gesetz werden, die mit der Wahrheit nicht viel, aber mit dem Rechtsempfinden der Menschen umso mehr zu tun haben. Und im Wirtschaftsleben sowie im freien Geistesleben sieht das Verhältnis zwischen Recht und Wahrheit nochmal ganz anders aus.

Zur Sendung KenFM Positionen: Ethik oder Etat

Vor einer Weile hatte Ken Jebsen in seine Sendereihe KenFM-Positionen einige verdienstvolle Persönlichkeiten eingeladen, die zu dem Thema „Ethik oder Etat - Sind unsere Werte nur Börsenwerte?“ miteinander diskutierten. 

Willy Wimmer: „Der Westen steht für Mord und Totschlag und Chaos!“

Das sagt - neben manchem Anderen - nicht nur dieser abgespacete Dreigliederungs-Revoluzzer des Umkreis-Institutes, sondern Willy Wimmer, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Mord, Todschlag und Chaos, das sind in Wirklichkeit die „westlichen Werte“, von denen deutsche Politiker gerne reden, und die sie in blinder Gefolgschaft zu den Amerikanern mit diesen in alle Welt tragen möchten.

Warum nehmen so viele Menschen die Unfreiheit hin? – Wie lässt sich Freiheit wirklich begründen?

Wir leben in in einer Zeit, in der zum Beispiel die außen- und innenpolitischen Geschehnisse sowie die (finanz-) wirtschaftlichen Ungeheuerlichkeiten belegen, wie die Gesellschaften immer tiefer in Unfreiheit versinken. Es ist daher ausgesprochen verdienstvoll zu fragen, warum denn so viele Menschen diese Unfreiheit hinnehmen. Herbert Ludwig hat versucht, dies zu beantworten und dazu Hilfe anzubieten. Er lässt dabei allerdings das Wichtigste, das allein Freiheit begründen kann, einfach weg.

Die Staatsschulden Griechenlands – von Prof. Schachtschneider

Die Finanzierung fremder Staaten verletzt das Vermögen der Bürger und ist staatswidrig. Wer einen Staat finanziert, muß auch dessen Politik bestimmen können. Die Politik eines fremden Staates zu bestimmen, ist eine grobe Verletzung der Souveränität des jeweiligen Staatsvolkes. Das betreibt die Eurorettungspolitik. Die Griechen wehren sich dagegen, völlig zu Recht. Die Reformauflagen sind rechts- und sittenwidrig und folglich nichtig. Sie verpflichten die Griechen zu nichts. Die Schulden aus der Rettungspolitik sind „odious“ und müssen daher nicht zurückgezahlt werden. In diesen Tagen wird die Aufführung eines weiteren Aktes der Tragikomödie Staatsschulden Griechenlands beendet. Viele weitere Akte werden folgen und das Schauspiel wird erst ein Ende finden, wenn der Versuch, mittels der Währungsunion die Europäische Union zu einem unitarischen Bundesstaat zusammenzuzwingen, aufgegeben wird. Zwei Entwicklungen können dazu führen: ...... (ZZ)

Ernst Wolff zum griechischen Referendum und dem kriegerischen Engagement Washingtons – Was wird in den nächsten Jahren alles auf die Europäer noch zukommen?

Viele Menschen freuen sich über den Ausgang des griechischen Referendums und halten es für einen großen Sieg des Volkes. Der Journalist Ernst Wolff, Autor des Buches „Weltmacht IWF“ äußerte sich in einem wichtigen und absolut hörenswerten Interview ganz anders: Dieses Referendum suggeriert, als ob das griechische Volk noch ein Mitspracherecht bei seinem eigenen Schicksal hat. Das hat es allerdings nicht mehr. Ich fasse das Interview mal zusammen - und verweise zusätzlich noch auf ein anderes wichtiges Interview, das Ken Jebsen mit Ernst Wolff führte.

EU-Büttel Schulz kriegt Karlspreis: angeblich wichtiger Vordenker

Was, Karlspreis? Wusste gar nicht, dass Karl Dall 'nen Preis ausgeschrieben hat. Aber na gut, wenn schon keiner die EU-Nieten der EU-Diktatur preist, dann müssen sie sich doch selber gegenseitig bepreisen. Aber zu Euren feuchten selbst-preisenden Europa-Träumen fällt mir was passendes Bekarlpreisendes ein.

Britischer Russland-Forscher attestiert EU-Politik in der Ukraine: „Dummheit im großen Stil“

Wenn ich so etwas sage, dann ist das deutsche Bürgertum manchmal etwas pikiert und meint, das sei emotional oder polemisch. Aber nun sagt es halt „der britische Russland-Forscher und Politologe Richard Sakwa“. Er ist in der Tat auf dem richtigen Weg. Vom Föderalismus alter Prägung zur Lösung der Ukraine-Krise - und anderer Problemzonen in der Welt - ist allerdings nichts zu erhoffen.

Zur Befreiung des im Sklavendienst von Staat und Wirtschaft stehenden Geisteslebens (Schulen und Universitäten)

Wolfgang Liebs Beitrag gibt einen wertvollen, weil aufklärenden Einblick in den unfreien Zustand des deutschen Universitäts- und „Geisteslebens“ - und macht sich damit sicher nicht beliebt bei den entsprechenden Stellen. Man wird sich allerdings schon noch ein bisschen unbeliebter machen müssen - mit den entsprechenden Forderungen -, wenn sich an dieser Situation etwas ändern soll.

Marsch gegen Monsanto – Knickte der Konzern wirklich wegen ein paar Demonstranten ein?

Viele Organisationen hatten für den 25. Mai 2013 in 250 Städten über 6 Kontinente dieser Erde hinweg zu einem Marsch gegen Monsanto und damit gegen die Verbreitung von gentechnisch manipulierten Pflanzen und Tiere aufgerufen. Dann kam am 31. Mai die Meldung, dass Monsanto den Kampf für die Gentechnik in Europa aufgibt. Aber doch nicht wegen ein paar hundert durchnässter Demonstranten in Berlin, München, Straßburg, Wien und sonstwo....

Wann platzt die Immobilienblase?

Schuld an der Misere hat – nach Schäffler – die EZB, die den Markt mit immer neuem billigen Geld versorgt. Na klar, denn die EZB übernimmt immer mehr die Rolle für Europa, die die amerikanische Notenbank FED - die ja keine amerikanische sondern ein privates Bankenkartell darstellt - für Amerika übernimmt: So wie die FED mit Quantitative Easing 1, 2 und 3 usw. mit aus dem Nichts generierten Geld ihre Banken in aller Welt versorgt und viele vor dem Zusammenbruch nach der Finanzkrise bewahrt hat, so gibt jetzt die EZB Geld aus, das nicht vorhanden ist - und bürdet die Schulden der europäischen Bevölkerung auf, die geplündert wird.

Die Lüge des „Fachkräftemangels“ und die Notwendigkeit, Wirtschaftsleben und Politik zu trennen

Mit Recht prangert Jens Romba die Lüge des sogenannten „Fachkräftemangels“ an. Abschließend schreibt er: „Dementsprechend bleibt jetzt nur noch, Wirtschaft, Industrie, Arbeitgeber und Politik dringend aufzufordern, die Wahrheit zu Gunsten eines ehrlichen Dialoges einzugestehen.“ Aber dies wird natürlich nicht eintreten, denn an der Wahrheit ist man dort nicht interessiert. Nicht umsonst haben sich Politik und Wirtschaft seit langem verbunden, um zum Beispiel durch den sogenannten Fachkräftemangel in die Lage versetzt zu werden, billigere Arbeitskräfte - als die einheimischen es sind - ins Land zu holen. Das Problem liegt eben in der unheilvollen Verbindung von Politik und Wirtschaft. ....

EU-Beamte: Tausende verdienen mehr als Merkel – Die EU und ihre feudale Kaste von Höflingen, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält

Es mag ja sein, dass der Job für die EU-Parlamentarier in Brüssel derart anstrengend und frustrierend ist (man darf als Parlamentarier noch nicht einmal Gesetzvorschläge einbringen sondern darf nur die Vorschläge der EU-Kommission abnicken) und unangenehm (immer wieder muss man sich die Tiraden des EU-Parlamentariers Nigel Farage anhören). Offenbar geht es nicht um Fähigkeiten sondern um Zugehörigkeit und Willfährigkeit zu einer feudalen Kaste von EU-Höflingen und Kleptokraten, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern schlichtweg dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält.

Wie kleine und mittelständische Unternehmen angesichts der „notleidenden Banken“ doch zu Krediten kommen können – Österreichischer Unternehmer geht eigene Wege

Die Kreditklemme, in der viele - vor allem kleinere - Unternehmen sich befinden, da Ihnen die „notleidenden Banken" nach der Finanzkrise keine Kredite mehr geben - oder nur unter hohen Zinsen und Auflagen - ist bekannt. Der österreichische Unternehmer Heini Staudinger, der im Waldviertel Österreichs Qualitäts-Schuhe hergestellt, kam vielleicht aus diesem Grunde auf die Idee, sich nicht mehr von den Banken Geld für sein Unternehmen zu besorgen.

CSU macht Front gegen Wasserpläne der EU – Wasser ist keine Ware sondern ein Recht der Menschen

Dass der Spiegel das größte deutsche Propagandaorgan der EU-Diktatur und der Neuen Weltordnung ist, dürfte denen, die ein wenig hinter die Kulissen des deutschen Blätterwaldes sehen, klar sein. Durch obige Formulierung wird dies mal wieder bestätigt. Auf wessen Seite „Der Spiegel“ steht in dieser Angelegenheit, zeigt seine Formulierung, dass es sich um einen „Widerstand gegen mehr Wettbewerb“ handelt. Nein, es handelt sich in diesem Kampf gegen nicht um einen „Widerstand gegen mehr Wettbewerb“ sondern um einen Kampf gegen ein krebsartig wucherndes Wirtschaftsleben, das alle Bereiche des menschlichen Lebens zur Ware machen will.

Journalismus kein erstrebenswerter Beruf mehr – jedoch über die Gründe werden mal wieder Nebelkerzen gezündet

Gerade eben schrieb die Seite Newsrrom.de - Nachrichten für Journalisten, "Journalismus ist nicht mehr erstrebenswert". Aber die Gründe, die dann genannt werden, betreffen doch wieder nur egoistische Motive (keine Einkommens- und Zukunftschancen). Dass der ganze heutige Journalismus aber mit der Suche nach Wahrheit und Aufklärung der Menschen nichts mehr zu tun hat, sondern immer mehr nur noch ein korrupter Haufen ist, der dazu von höchsten Regierungsmitgliedern zum Lügen, Schweigen und Mitmachen verdonnert wird, das wird nicht gesagt. Aber Christoph Hörstel sagt es! Hier:

Absturzursache der parlamentarischen Demokratie – Vor einem Crash wird zuerst das Vermögen der Deutschen abgeschöpft werden

"Die Spanier haben für ihre Politiker nur noch Verachtung übrig: Sie decken korrupte Organisationen und haben ihre Moral verkauft. Das ist kein guter Befund für die Demokratie." - Was schreiben die DWN da? Hat denn irgend jemand mit einem gesunden Menschenverstand einen guten Befund für die Demokratie erwartet? Wenn Ihr Spanier also das Vertrauen in die Politiker verloren habt, dann gründet das politische System neu! Zum Parlamentarismusbankrott s. hier und zu grundlegend neuen Perspektiven hier! Ansonsten wird nichts helfen. Aber in Deutschland ist es nicht anders: ....

Chefredakteur der WirtschaftsWoche: Sozialpolitik nur eine moderne Form der Stallhasenhaltung, in der die Insassen Selbstverantwortung und Freiheitsrechte gegen den Anspruch auf Fütterung eintauschen

So weit müsse man zwar nicht gehen, meinte Herr Tichy, Chefredakteur der WirtschaftsWoche, der so etwas selber ja niemals sagen oder schreiben würde, jedenfalls nicht „so“ dermaßen „weit“, Gottbewahre, aber „die letzten liberalen Ultras“ eben, und der Journalist Herr Tichy hat doch eine Informationspflicht gegenüber den geneigten Lesern seines Blattes. So ist diese zynische Bemerkung doch aufs Papier oder in die PC-Tasten des Herrn Tichy geflutscht. Aber jedenfalls ist er gegen die „kontinuierliche Ausdehnung des Sozialstaats unter allen Parteien“. Er ist dagegen, dass „weiter Geld für fragwürdige Hilfen verschleudert“ wird.

Das lebens-, seelen- und geistlose Welt- und Menschenbild der heutigen Naturwissenschaft ist die ideologische Grundlage der kommenden EU-Diktatur

Die Funktionäre der EU-Diktatur haben sehr wohl den Wissensstand der heutigen Naturwissenschaft zur Kenntnis genommen, dass der „Unterschied zwischen den Seelen der Menschen und der höheren Tiere“ als „nur ein gradueller und kein prinzipieller“ angesehen wird und - werden danach handeln, das heißt: So wie Vieh geschlachtet und ausgenommen werden darf, ohne dass die Kripo anrücken muss, werden auch die Seelenverwandten von Kuh, Schwein, Huhn und Pute ihrer adäquaten Bestimmung im EU-Fleischwolf für höher organisierte Materie zugeführt werden. Soll dieses vermieden werden, muss die heutige erkenntnistheoretisch veraltete Wissenschaft reformiert werden, so dass sie die Grundlage einer im wirklichen Sinne menschlichen sozialen Gemeinschaft der Völker Europas sein kann.

Prof. Schachtschneider: Wir bewegen uns in Richtung EU-Diktatur – Eines wird dieser Groß-Staat Europa nicht sein: Demokratisch!

Die Ablösung dieser politischen Kräfte, ist unverzichtbar, wenn wir wieder zu Freiheit und zum Recht und zur Demokratie zurückfinden wollen. Faktischer Souverän ist das Geld, sind die Finanzen geworden. Wolfgang Schäuble macht eine Politik zum Schaden Deutschlands. Seit der Schuldenkrise wird das Recht in hohem Maße gebrochen. Aber die Bürger verschließen fest die Augen.

Unsere Zukunft klingt nach Katastrophe – Wir sind jung, kommen aus unterschiedlichen politischen Strömungen und fordern, dass die Politik endlich anders wird – Zum Manifest einer Maulwurfstruppe für die Vereinigten Staaten von Europa

Nein, wir fordern mehr Demokratie, indem das Europäische Parlament aufgelöst und alle von ihm gewählten Kommissionen - natürlich mit Ausnahme von Nigel Farage und seinen Verbündeten - dahin geschickt werden, wohin sie aufgrund ihrer Leistungen für Europa gehören: in den Knast oder ins Altersheim!

Lebensversicherungen in Existenznot – Finanzministerium erwägt Vertragsbrüche – Umlagefinanzierte Rente als Lösung – Verteilungskampf zwischen einer gebildeten Elite und einer immer weniger gebildeten Masse

Tja, so einfach ist das: per Dekret und Erlass vom Finanzministerium, also von oberster Stelle des Rechtsstaates aus, würde dann einfach der in der Lebensversicherung vertraglich vereinbarte Garantiezins ausgesetzt, das heißt, es würde ein Vertragsbruch genehmigt. Und das ist es (unter anderem), was Max Otte und Dirk Müller meinten, als sie in Interviews von der Enteignung des Mittelstandes, die sich jetzt vollzieht sprachen sowie von den Raubzügen der Spekulanten. Die Menschen, die noch Geld haben, werden sich eben von dem Gedanken verabschieden müssen, dass „ihr Geld arbeitet“ und immer mehr wird, so dass man über eine Rente oder sonstige Versicherung sein Leben im Alter sichern kann. Mit diesen Finanzspielchen füttert man in der Tat, wie Sarah Wagenknecht sagt, nur die Finanzhaie - und die melden jetzt Konkurs an.

Guter Journalismus als öffentliches Gut – Zur Frage der Finanzierung des kulturellen Lebens

Immer weniger Fernsehzuschauer verfolgen die propagandistischen Hauptnachrichtensendungen im deutschen Fernsehen, und große und bekannte Zeitungen machen dicht. Leider gehen aber nicht nur die “Schafsmedien” ein. Offensichtlich gibt „der Markt“ einen guten Journalismus nicht her, kann ihn nicht finanzieren, auch wenn dieser lebensentscheidend für die demokratische Zukunft dieser Gesellschaft ist. Zur Frage einer neuen Finanzierung machte sich Robert Misik einige bemerkenswerte Gedanken, die durchaus Bedeutung über den journalistischen Kultur-Bereich hinaus haben.

Prof. Schachtschneider zur Souveränität Deutschlands – Zerstörerische Eingriffe in diese erfolgen durch die Europäische Union und durch unsere eigenen Staatsorgane

Hier zum Video eine schriftliche Zusammenfassung des Interviews mit Prof. Schachtschneider zur Souveränität Deutschlands. Dieses ist hochaktuell, denn gerade eben hatte sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mal wieder zu Wort gemeldet: "Die Länder müssen Souveränität abgeben."

Das Ende des Rechtsstaates – Erkenntnisfortschritt nur noch aus dem Schmerz der Not, nicht aus der Einsicht der Menschen möglich? – Vorschläge für ein neues demokratisches System

Boehringers Artikel bestätigt ein weiteres Mal die Beugung des Rechts beziehungsweise den Verlust des Rechtsstaates durch die Regierung sowie die dazugehörigen Cliquen. Mit Blick auf dieses Demokratiedefizit sind einige Anmerkungen aufschlussreich, die Dirk Müller auf einer Podiumsdiskussion vom 20. Sept. 2012 in der Universität Freiburg zum Thema „Geld, Wachstum, Verschuldung, Finanzchaos - wer blickt noch durch?" machte. Dazu hier ein paar Vorschläge, wie es doch noch positiv weitergehen könnte.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über Europa, ESM und mögliche Entwicklungen – Mit was müssen die Bürger rechnen? – Wie können wir uns schützen?

Diese Eurorettungspolitik, die in diesen drei Verträgen niedergelegt ist, setzt eine rechtswidrige Politik fort. Schon die Einführung des Euro war mit dem Grundgesetz unvereinbar. Nun ist der Euro gescheitert. Die Konsequenz müsste sein, das Abenteuer Währungsunion zu beenden. Aber wir müssen davon ausgehen, dass die politische Klasse diese Eurorettung bis zum bitteren Ende fortführen will. Denn man will den Europäischen Bundesstaat erzwingen. Die Umwandlung der Währungs- in eine Schuldenunion wird zum wirtschaftlichen Niedergang aller Beteiligten führen. Aber wir müssen hier alles tun, um das Unheil abzuwehren. Den Mund aufmachen, seine Meinung sagen, nicht immer nur daran denken, Karriere zu machen, wie komme ich persönlich weiter, sondern wie kommt das Land weiter. Es muss zurückgefunden werden zu einem Europa der selbständigen Völker. Wir brauchen diese europäische Fahne mit den zwölf Sternen in Europa nicht.

Mikis Theodorakis: EUROPÄISCHER PATRIOTISCHER WIDERSTAND – Für ein Europa der „Nationen-Völker“ und der Vaterländer, ein Europa der Wissenschaft, der Kunst und der Kultur, ein Europa der wirtschaftlichen, industriellen und sozialen Entwicklung, ein Europa des Friedens und der Solidarität der Völker

Viele fragen sich, wie es in dieser schwierigen Situation der europäischen Krise weitergehen könnte. Hier ein Beitrag dazu des griechischen Komponisten Mikis Theodorakis. Theodorakis schlägt „die Schaffung einer einheitlichen Front des Widerstands der Völker Europas“ vor und begründet dies in ausgezeichneter Weise. Auch zeichnet er präzise die Konsequenzen für den Fall eines Versagens in diesem notwendigen Widerstand: „Wenn ein Volk nicht alle seine Kräfte ohne jede Ausnahme dem Wirbelsturm der Kräfte der Globalisierung entgegensetzt, ist es verloren. Denn der Angriff, dessen Waffe das Geld ist, ist viel heftiger und effizienter als jede Form von polizeilicher oder militärischer Gewalt. Er ist ein Angriff auf den Bürger in seiner Gesamtheit. Nicht nur auf die Unversehrtheit seines Körpers sondern auch auf jene seines Geistes und seiner Seele.“

Finanzkrise: Professor Ulrich Beck lenkt von den eigentlichen Gründen des Gesellschaftsdesasters ab und verstümmelt die Ideale der Französischen Revolution – Auswege aus der Krise

Monitor berichtete vor einer Weile über die Proteste der Menschen in Frankfurt gegen die Rettung der Banken und die Rettungspolitik der Parteien. In dem an sich verdienstvollen Bericht, der kurzgefasst die Ursachen und Auswirkungen der Finanz- und Eurokrise beschrieb, breitete dann leider auch noch Prof. Ulrich Beck, Professor der Soziologie und Gastprofessor an der London School of Economics, seinen gutgelaunten Unsinn aus. Seine Ansichten sind symptomatisch für die herrschenden Illusionen, die den Blick für die eigentlichen Ursachen der sozialen Probleme vernebeln.

Eurokrise und Petitionswahn: Wer hat über ökonomische Fragen zu entscheiden? Die Professoren? Wir, das Volk? Das Wirtschaftsleben?

Vor kurzem veröffentlichte ifo-Chef Prof. Sinn zusammen mit ihn unterstützenden Ökonomen einen Aufruf gegen die Eurorettungspolitik der Regierung und der Kanzlerin. Dazu erschien dann in der Zeitschrift Cicero ein kritischer Artikel, der unter dem Motto beziehungsweise der Überschrift „PETITIONSWAHN: Unterschreiben Sie hier! - Ständig und überall soll man seinen Namen unter irgendwelche Listen setzen“ den Sinn dieser Petitions- und Unterschriftenaktionen kritisierte. Über die satirischen und sonstigen Qualitäten des Artikels wird man geteilter Meinung sein können. Die Kernfrage nach dem Sinn dieser Unterschriftenaktionen ist aber berechtigt.

Parlamentarismusbankrott: Hans Olaf Henkel, ehemaliger Präsident des BDI, fordert daher „außerparlamentarische Opposition“

Am 29. Juni stimmte der Bundestag - wie zu erwarten war - mit einer weit über die Maßen erfüllten Zwei-Drittel-Mehrheit für den ESM und den Fiskalpakt. Mit der unseligen Entscheidung unserer mehrheitlich unfähigen Parlamentarier werden wir nun immer weiter die Etablierung einen Staat bekommen, den Viele als Unrechts-Staat ansehen. Wir befinden uns also in einer misslichen Situation. Auf der einen Seite wird Deutschland von entweder lügenden, wahnsinnigen oder schlichtweg dummen Parlamentariern an die internationalen Finanzkleptokraten verhökert. Auf der anderen Seite ist ein Recht zum Widerstand nicht gegeben und wird - Dank unserem Grundgesetz - wohl nie gegeben sein. Was also kann in dieser aussichtslos erscheinenden Situation vielleicht doch noch getan werden? Hans Olaf Henkels Vorschlag einer außerparlamentarischen Opposition geht in die richtige Richtung.

Wie kann man in einer akuten Zusammenbruchskrise das Land retten?

Jürgen Elsässer sprach neulich einmal aus, was sicher viele Journalisten und Blogger vor allem der unabhängigen Medien etc. beschäftigt: "Liebe Leser: Ich bitte Euch herzlich, bevor Ihr wieder über Vergangenes, Prinzipielles und weit Abgelegenes diskutiert – könnt Ihr Euch bitte mal dieser aktuellen Frage widmen? Diese Frage ist nämlich keine rein griechische, sondern wird auch auf Spanien, Portugal und irgendwann auch auf Deutschland zukommen: Wie man in einer akuten Zusammenbruchskrise das Land rettet…".

Nigel Farage zur Eurokrise: Wahnsinn in den Augen der Regierenden und Bunkermentalität

Die Eurokrise spitzt sich weiter zu und wird immer absurder. Nun muss nach Griechenland auch Spanien gerettet werden (vorerst schlappe 100 Md. Euro), da steht plötzlich auch Belgien mit seiner bankrotten Dexia-Bank da und benötigt 90 Md. Euro. Dabei wurden längst in den letzten Jahren und Wochen für diese Finanz- und Eurokrise, die aber eigentlich eine Bankenkrise ist, so viele Lösungen von den verschiedensten Stellen präsentiert (s. dazu auch hier auf Umkreis-Online). Aber stattdessen reiten die Regierenden Europas den Karren mit einer Sturheit und Verbissenheit immer weiter in den Dreck, die an Wahnsinn denken lassen. Und in der Tat sprach Nigel Farage, dieser redemächtige und brillante Europarlamentarier und Euro-Skeptiker - einer solchen europäischen Idee, wie sie in Brüssel betrieben wird - kürzlich gerade diesen Punkt an.

Rettet Europa vor der EU-Diktatur!

Ich mache hier auf Umkreis-Online niemals Werbung für Parteien, sondern weise auf mir besonders verdienstvoll erscheinende individuelle Leistungen hin (s. dazu auch Zum Zeitgeschehen). Eine solche stellt dieser fundierte, ruhige und klare Film der BÜSO zur drohenden EU-Diktatur aufgrund der Installierung des ESM dar (über das Engagement der BÜSO für die Kernkraft kann ich wie - viele andere auch - allerdings nur den Kopf schütteln). Viele Menschen wollen keine Stellung zu diesem unser aller Leben bedrohenden ESM und den Fiskalpakt beziehen, weil sie sich dazu nicht kompetent fühlen. Dieser Film verhilft zu einer Einsicht. Er zeigt zudem, was die Politiker Europas und Deutschlands seit langem als Europäische Union (mit dem Ziel der Vereinigten Staaten von Europa) betreiben, um die Souveränität und Selbständigkeit der Völker zu beseitigen. Aufklärenden Informationen wie diesen ist eine weite Verbreitung zu wünschen, denn unsere Politiker (fast) aller Couleur haben natürlich kein Interesse daran. Und eine fruchtbare Lösung (nicht nur der im Film) angesprochenen Probleme wird nicht durch den bestehenden Parlamentarismus erfolgen, sondern durch Menschen, die sich aus individueller Erkenntnis zusammenschließen werden.

Gregor Gysi: Fiskalpakt ist ein Verfassungsbruch

Der Fiskalpakt, der Anfang Januar 2012 auf dem EU-Gipfel beschlossen wurde, befindet sich außerhalb von EU-Recht. Es besteht keine Kündigungsmöglichkeit des Fiskalpaktes. Warum der Vertrag grundgesetzwidrig ist. Der Bundestag wird völkerrechtlich gezwungen, 20 Jahre lang jedes Jahr 25 Md. an Schulden abzubauen, was einen tiefen Eingriff in die Budgethoheit des Parlamentes darstellt. Die Regierungschefs werden über die Parlamente gestellt. Mit dem Fiskalpakt sollen die Vereinigten Staaten von Europa begonnen werden, und zwar über eine Fiskalunion, das aber lässt das Grundgesetz nicht zu, das ginge nur über eine Volksabstimmung über ein neues Grundgesetz, usw. usw..

Ist eine Volksabstimmung gegen den ESM der richtige Weg? – Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Widerstand des Volkes ist erfüllt – Unsere marode und abgehalfterte parlamentarische Demokratie muss reformiert werden

Viele verdienstvolle Initiativen kämpfen gegen die Machenschaften fast aller unserer Politiker - fast aller Parteien - zur Einführung des Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM) beziehungsweise gegen die Installierung der Vereinigten Staaten von Europa. Ich fürchte jedoch, diese Initiativen für eine Volksabstimmung gegen den ESM (beziehungsweise gegen die Vereinigten Staaten von Europa) unterschätzen die Stimmung des Volkes. Und im Grunde steht eine grundsätzliche Reform dieser sogenannten parlamentarischen Demokratie an - die ja längst keine mehr ist.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bekennt sich zur Neuen Weltordnung – Webster Tarpley zur Neuen Weltordnung – Demokratie-Theater – Die Herrschenden wissen, dass die Menschen politisch aufwachen

Wie hier auf Umkreis-Online beschrieben, streben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble die Abschaffung der Demokratie (beziehungsweise was von dieser noch existiert) und des klassischen Nationalstaates an zugunsten einer „neuen Governance“, einer „Neuen Weltordnung“, wie immer es auch genannt und schönfärberisch umschrieben wird. Mit diesen Intentionen sind die beiden natürlich nicht alleine. Herman Van Rompuy, dieser merkwürdige, von keinem Volk gewählte Präsident des Europäischen Rates, meinte in einer Rede freimütig, dass diese Neue Weltordnung bereits 2009 begonnen hätte.

Italienische Sozialministerin bricht auf Pressekonferenz bei Vorstellung des Sparprogrammes in Tränen aus – Max Otte: Erpressung Italiens – In Griechenland und Italien haben die Finanzmärkte mithilfe der Parlamente geputscht

Elsa Fornero, Sozialministerin in der Marionetten-Regierung von Mario Monti, brach auf einer Pressekonferenz heute in Tränen aus, als sie die schmerzhaften Opfer ihrer Pensions-Reform verkünden sollte. Fornero wollte gerade von den strengen Änderungen einschließlich des Wegfalls eines Inflationsausgleiches für Pensionen über 960 Euro je Monat ansagen. An dem Punkt, an dem sie das Wort „Opfer“ aussprechen musste, begann sie zu weinen.

Merkel und Schäuble fordern Preisgabe der Souveränität Deutschlands – Schäuble: dies ist nur durch eine Krise möglich

Viele Aussagen einflussreicher deutscher Politiker zeugen davon, dass diese die Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht Deutschlands und der Völker Europas zerstören wollen. Aber letztlich geht es ihnen um die Einführung einer Neuen Weltordnung. Dabei ist man sich hinter den Kulissen des politischen Schattenspiels durchaus im Klaren, dass Eile geboten ist, da die Menschen überall auf der Erde politisch erwachen. Finanzminister Schäuble wünscht sich daher eine Krise, um die Völker auf einen gemeinsamen Kurs zu zwingen.

Bundespräsident Wulff will den Parlamentarismus stärken – dabei ist dieser Parlamentarismus längst bankrott

Kürzlich sprach Bundestagspräsident Lammert von einem weit verbreiteten Gefühl der Überforderung in den Reihen des Bundestages. Trotzdem haben diese Überforderten am 29. Sept. 2011 mit den Stimmen fast der gesamten Oppositionsparteien (nur die Linke stimmte dagegen) für das Eurorettungspaket gestimmt hat (von 611 der anwesenden Abgeordneten stimmten 523 mit Ja). Es ist zu erwarten, dass durch die Maßnahmen dieses Parlamentarismus im Zusammenhang mit der Bankenkrise auch der mehr oder weniger schnelle Bankrott des gesamten Wirtschaftslebens inklusive der damit verbundenen Gesellschaft die Folge sein. Dies bedeutet, dieser inkompetente (weil illusionäre) Parlamentarismus ist für Deutschlands Zukunft schädlich und daher in dieser Form überflüssig. Dennoch will Bundespräsident Wulff diesen bankrotten Parlamentarismus stärken.

Zur Griechenlandkrise – EU-Krise – Auf dem Weg der politischen Ideenlosigkeit in soziales Chaos und Knechtschaft

Bereits im Mai 2010 schrieb ich hier auf Umkreis-Online, dass im Zuge der Finanzkrise nicht der Euro sondern die Banken gerettet werden. Und nun mit Blick auf die finanzielle Krise in Griechenland ist es auch nicht anders. Nicht Griechenland, sondern die deutschen und französischen Banken werden gerettet. Und es wird immer chaotischer. Die Europäische Zentralbank EZB kaufte die wertlosen griechischen Staatsanleihen vor allem der französischen Banken auf. Neue Hilfsgelder sollen an Griechenland gegeben werden. Aber wer bürgt für diese Unsummen? Droht Europa wie Griechenland der Ausverkauf? Versuch eines Überblicks über das als gescheitert anzusehende Projekt einer Europäischen Union.

Der Verfassungsrechtler Professor Schachtschneider warnt mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union vor diktatorischen Tendenzen und Todesschüssen

Viele Menschen glauben, man handele nicht im Sinne der Freundschaft der Völker, wenn man die Europäische Union (EU) und ihre Bestrebungen kritisiert. Das Gegenteil ist der Fall, handelt es sich doch bei der EU letztlich um die Bestrebung, die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Nationen zu brechen sowie deren Verfassungen in wichtigsten Angelegenheiten aufzuheben und unter eine zentrale europäische Regierung mit „diktatorischen Tendenzen“ zu bringen. Hier ein Clip dazu mit einem Interview des Verfassungsrechtlers Professor Schachtschneider, der zusammen mit Anderen gegen die Griechenland-Hilfe und den Euro-Rettungsschirm beim Bundesverfassungsgericht Klage erhoben hat – und die Aufmerksamkeit und Unterstützung möglichst vieler Menschen in Europa verdient.