Die Parteien, von Eliten beherrscht, sind einerseits Rekrutierungsbecken der Machteliten; andererseits halten ihre Politikdarsteller für das Volk die Fassade scheindemokratischer Abläufe aufrecht

(zz) Der Gesetzgebungsprozess im Parlament ist nur noch ein leeres Theaterstück für das Volk. Die Masse der Parlamentarier winkt als erkenntnislose Statisten nur noch durch. Die Abstimmung wird zur Farce. Das ist eben: Parlamentarismusbankrott!
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Britischer Russland-Forscher attestiert EU-Politik in der Ukraine: „Dummheit im großen Stil“

Wenn ich so etwas sage, dann ist das deutsche Bürgertum manchmal etwas pikiert und meint, das sei emotional oder polemisch. Aber nun sagt es halt „der britische Russland-Forscher und Politologe Richard Sakwa“. Er ist in der Tat auf dem richtigen Weg. Vom Föderalismus alter Prägung zur Lösung der Ukraine-Krise - und anderer Problemzonen in der Welt - ist allerdings nichts zu erhoffen.
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Piketty will Euro-Staat und Schulden-Vergemeinschaftung – Also die Vereinigten Staaten von Europa! Quacksalberei heutiger „Star-Ökonomen“ – Soziale Dreigliederung als einziger Ausweg aus diesem ideenlosen Desaster

Prof. Schachtschneider sagte mal dazu: “Eines wird dieser Groß-Staat Europa nicht sein: Demokratisch!”
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Rezension des Buches „Hartz IV und die Folgen – Auf dem Weg in eine andere Republik?“ von Christoph Butterwegge

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, der seit vielen Jahren intensiv über sozialpolitische Themen forscht und an der Universität zu Köln lehrt, lässt den Leser von vornherein nicht im Unklaren darüber, welche Haltung er zu der unter dem Stichwort „Hartz IV“ bekannten Sozialgesetzgebung einnimmt: „es handelt sich bei Hartz IV um ein zutiefst inhumanes System …, das Menschen entrechtet, erniedrigt und entmündigt. … Die … Betroffenen … werden stigmatisiert, sozial ausgegrenzt und isoliert.“
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Viele Menschen gehen heute immer noch davon aus, dass das, was „das Gesetz sagt“, die beste und anständigste Abspiegelung und Regelung menschlicher Verhältnisse darstellt – Das ist jedoch ein Irrtum

Das betrifft nicht nur Hartz 4: Ein Freund erzählte mir neulich von einem Gespräch, dass er mit einem hohen und ausgesprochen hilfsbereiten und anständigen Verwaltungsjuristen geführt hatte.
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Die Waffenruhe in der Ukraine ist nur Täuschung – Merkel, Hollande und Poroschenko von Washington ferngesteuert – US-Botschafter Kornblum setzt die Deutschen auf den Pott: Die Macht ist in Washington!

Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis es den Deutschen so dreckig geht, dass sie die Lügen und den Betrug erkennen und ebenfalls satthaben werden.
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Zur Befreiung des im Sklavendienst von Staat und Wirtschaft stehenden Geisteslebens (Schulen und Universitäten)

Wolfgang Liebs Beitrag gibt einen wertvollen, weil aufklärenden Einblick in den unfreien Zustand des deutschen Universitäts- und „Geisteslebens“ - und macht sich damit sicher nicht beliebt bei den entsprechenden Stellen. Man wird sich allerdings schon noch ein bisschen unbeliebter machen müssen - mit den entsprechenden Forderungen -, wenn sich an dieser Situation etwas ändern soll.
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Retro und wirtschaftsschädlich: Gewerkschaften kämpfen gegen Stellenabbau bei Siemens

Die Gewerkschaften pochen auf einen Versorgungsplatz der Leute in der Wirtschaft, in diesem Falle bei Siemens. Das ist zum Scheitern verurteilt. Die Arbeitnehmerschaft sollte erkennen, dass sie vor altmodische Thesen gespannt wird. - Das heißt natürlich nicht, dass es keine sozialen Forderungen gibt, für die es sich zu kämpfen lohnt.
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Tödliche Impfstoffe oder lieber doch ein freies Geistesleben?

Aber das ist doch ganz fürchterlich und entsetzlich.... Wenn man allerdings den Leuten sagt: Sorgt für die Entstehung und Sicherung eines freien Geisteslebens, in dessen Hand die Prüfung dieser "Heilmittel" liegt und die Entscheidung darüber, ob diese auf den Menschen losgelassen werden sollen oder nicht.... dann ist das natürlich noch viel fürchterlicher als die verschiedenen Schäden und Gefahren durch die diversen Impfstoffe der Industrie sowie sonstige dunkle Möglichkeiten einer medikamentösen Ruhigstellung oppositioneller Menschen, die am Horizont auftauchen.
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Zur Verschmelzung des „Profitinteresses von Firmen mit öffentlichen Institutionen zu einem unauflöslichen Amalgam“ – Und zu dessen Heilmittel!

Auf dieses auf den Nachdenkseiten kritisierte Problem der Verfilzung von Politik (Rechtsleben) und Wirtschaftsleben habe ich hier auf Umkreis-Online immer wieder hingewiesen. Leider gehören jedoch die Nachdenkseiten ebenfalls zu den Institutionen, die zwar verdienstvoll Aufklärung betreiben über die „Schweinereien“ unseres Systems und - neben vielem anderen - immer wieder auf diese unheilvolle Verbindung hinweisen. Sie bekommen jedoch - wie viele andere verdienstvolle Publizisten in diesem Gebiet - nicht den Bogen hin zu dem, was einzig und allein das Heilmittel gegen diese Verbindung darstellt.
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„Die Prekarität ist Teil einer neuartigen Herrschaftsform, die auf der Errichtung einer zum allgemeinen Dauerzustand gewordenen Unsicherheit fußt und das Ziel hat, die Arbeitnehmer zur Unterwerfung, zur Hinnahme ihrer Ausbeutung zu zwingen.“

Ausgesprochen lesenswerter Artikel von Lars Niggemeyer zu 10 Jahren Arbeitslosengeld II (mittlerweile Hartz-IV).
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Die Bedeutung eines freien Geisteslebens für eine neue Wirtschaftsordnung – Zur Debatte um ein Grundeinkommen

Die Ideen der verschiedenen Autoren zum Grundeinkommen werfen Licht auf dramatisch wachsende Probleme in einer Zeit, die sich angesichts einer Politik ohne wirkliche Perspektiven immer stärker verdunkelt. An dieser Stelle möchte ich jedoch einen Punkt stärker herausarbeiten, der in den genannten Beiträgen zu kurz kam, da er dort auch nicht in erster Linie Thema sein konnte.
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Statt von Eliten beherrschten Parteien und Politikdarstellern, die für das Volk die Fassade scheindemokratischer Abläufe aufrechthalten: Sachliche Arbeitsgruppen aus dem Volk heraus!

Die Masse der Parlamentarier winkt Gesetze als erkenntnislose Statisten nur noch durch und könnte als Statisten eigentlich zu Hause bleiben. Aber dann würde die Diktatur der neuen Aristokratie unverschleiert offenbar werden. - Hier ein Gegenvorschlag.
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Hartz IV nur ein weiterer Schritt zu dem eigentlichen Ziel: der drastischen Absenkung der Löhne – Deutschland nun ein Billiglohnland mit einem der größten Niedriglohnsektoren Europas

Die Menschen sollten gezwungen sein, Arbeit aller Art anzunehmen, egal bei welcher Qualifikation und welcher Bezahlung.
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Webster Tarpley zu den Hintergründen zum Anschlag auf Charlie Hebdo: Es handelt sich um geopolitischen Terrorismus

Der Kampf um die Unabhängigkeit Europas von der anglo-amerikanischen Vorherrschaft hat begonnen. Mal sehen, ob ein verschlafenes Deutschland gegenüber den politischen Realitäten aufwachen oder weiterhin amerikanische Kolonie bleiben wird.
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Anschlag auf Satiremagazin Charlie Hebdo in Paris – Letztes Update: 31. Januar

Ich finde es merkwürdig: Nur ein Tag verging, nachdem Frankreichs Präsident Hollande mitteilte, er wolle keine Sanktionen mehr gegen Russland (endlich mal was Sinnvolles!). - Mittlerweile gibt es immer mehr Meldungen, nach denen dieser Anschlag eine False Flag Operation beziehungsweise eine Tat in Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten ist.
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Politiker reden gerne vom “westlichen Wertesystem” – Verteidigt wird dieses dann durch Kriege, Folter, Unterdrückung, Lügen – Was kommen muss in 2015, um den berechtigten Protest der Menschen nicht ins Chaos auslaufen zu lassen

Immer wieder, wenn es eine neue Schweinerei zu begründen gilt, halluziniert unsere dekadente führende Klasse etwas von „westlichen Werten“. Diese werden dann durch Kriege, Folter, Unterdrückung usw. den Menschen nahegebracht.
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Hartz IV: Unmenschliche und menschenunwürdige Ausbeutung der Schwächsten in der Gesellschaft zugunsten der Reichen – Aber das hat die damalige Regierung unter Gerhard Schröder so gewollt – Und alle Regierungen danach ebenfalls

Es ist ausgesprochen anerkennenswert, dass auch Prof. Christoph Butterwegge - wie so viele andere Menschen mit sozialem Durchblick - hier zum Hartz IV System die klare Bewertung abgibt, die dieses System einzig und allein verdient. Zusätzlich ist es anerkennenswert, dass Butterwege nicht nur kritisiert, sondern einen Vorschlag macht, wie aus dieser Sache herauszukommen ist.
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