Zum Zeitgeschehen
Der NSU-Prozess läuft schlecht für die Geheimdienste. Gestern beim Zschäpe-Prozess in München konnte Verfassungsschutz-Agent Andreas Temme keinen Grund dafür nennen, warum er zur Tatzeit am Tatort bei der Erschießung von Halit Yozgat am 6. April 2006 in dessen Kasseler Internet-Café war… Vor kurzem verbrannte ein Zeuge, der sich zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewettter am 25.4.2007 in Heilbronn äußern wollte, in seinem Auto – kurz vor einer neuerlichen Einvernahme durch die Strafverfolger. Die Polizei spricht von Suizid wegen Liebeskummer… Seltsam nur, dass das Auto zuerst explodierte und dann ausbrannte… COMPACT wird darüber in der nächsten Ausgabe 11/2013 ausführlich berichten. Seit Januar 2012 berichten wir JEDEN MONAT über die Widersprüche des NSU-Komplotts. Das gefällt offensichtlich einigen Leuten gar nicht. Über die Kommentarspalten dieses Blogs erhielt ich vor wenigen Stunden eine massive Drohung: ….
Der ehemalige Gouverneur von Minnesota, Jesse Ventura, drückte gestern auf der Piers Morgan Show auf CNN das aus was viele Amerikaner denken. „Warum müssen wir weiter Steuern zahlen, wenn der Staat seine Leistung wegen dem ‚Shutdown‘ eingestellt hat? Wieso sollen wir zahlen, wenn sie nicht arbeiten?“ Eine berechtigte Frage. Dann verlangte er eine Revolte in Amerika. „Ich fordere schon lange eine friedliche Revolution! Wählt alle aus dem Amt raus, alle Demokraten und Republikaner, und wählt neue rein, ausser Demokraten und Republikaner. Es sind die Republikaner und Demokraten die seit 150 Jahren dieses korrupte System aufgebaut haben, das nur auf Bestechung beruht. Nur wer sie besticht bekommt Gehör.“ …..
…. Im Zentralen Entscheidungsgremium der Universität, welches u.a. den Präsidenten wählt, sitzt damit nun eine Person, der erst vor wenigen Monaten von der Universität Düsseldorf offiziell der Doktortitel entzogen wurde …..
Anmerkung: Woran man sieht, dass dies keine wissenschaftliche sondern eine politische Entscheidung ist. Wir haben eben kein freies, souveränes und von Politik und Wirtschaft unabhängiges Geistesleben. Aber das wird es geben müssen, wenn nicht auch noch die letzten Reste wissenschaftlicher Selbständigkeit den Polit- und Finanzhaien zum Fraß vorgeworfen werden soll.
UN – Kein Sarin in Ghouta gefunden
Angela Kane, die Hohe Vertreterin des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Abrüstung, hat in einem Interview mit Russia Today (RT) gesagt, es wurde kein Sarin in den Bodenproben welche die UN-Inspektoren in Ghouta entnommen haben gefunden. Zur Erinnerung, am 21. August soll ein Giftgasangriff mit Sarin in diesem Aussenbezirk von Damaskus stattgefunden haben, der laut westlichen Regierungen und Medien die syrische Armee durchgeführt hat. Wieso haben dann die UN-Inspektoren wenige Tage nach dem Angriff kein Sarin in der Umwelt entdecken können, obwohl ihnen die angeblichen Einschlagpunkte der Granaten von den „Rebellen“ gezeigt wurden? …. Man muss sich das vorstellen, auf Grund von so einer dünnen Beweislage wäre es fast zu einem Militärschlag durch die USA gekommen, nach dem üblichen Motto, wir wissen, es war das Assad-Regime, und wir schlagen zu, Basta! Dabei wären Tausende durch den Bombenhagel umgekommen und ganz sicher ein Flächenbrand im Nahen Osten ausgelöst worden. …..
Eine 30-jährige Hartz IV-Bezieherin wollte sich ehrenamtlich engagieren und verpflichtete sich zum Bundesfreiwilligendienst (BFD). Dafür sollte die Mutter zweier Kinder eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 176,40 Euro pro Monat erhalten. Doch das Jobcenter Spremberg (Spree-Neiße) machte der Frau einen Strich durch die Rechnung. Die Behörde zog das Geld vom Hartz IV-Regelsatz ab, obwohl der Frau ein Freibetrag von 200 Euro monatlich zusteht. Hintergrund dieser Entscheidung ist ein Minijob der 30-Jährigen, bei dem sie 50 Euro verdient. Demnach seien ein Minijob und ein Ehrenamt im Rahmen des Freibetrages nicht zulässig.
Studie zu Freihandelsabkommen: Deutschland könnte mit 160.000 Jobs profitieren
Hoffnung für die deutsche Wirtschaft: Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung wäre die Bundesrepublik ein großer Profiteur eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. Die wirtschaftsnahe Organisation rechnet mit steigenden Löhnen und bis zu 160.000 neuen Jobs.
Anmerkung: Dass dann der ganze Monsanto-Gentech-Mist hier auf den deutschen Markt und Teller kommt, das sagt der Spiegel natürlich nicht.
EU-Diktatur zwingt Deutschland zu Massenzuwanderung
Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien: EU-Sozialkommissar Andor ruft Innenminister Friedrich zur Ordnung. „Es ist nicht die Aufgabe des Innenministers, sich um solche Fragen zu kümmern“. Forderung nach allgemeinem, gesetzlichem Mindestlohn in Deutschland.
Ex-CIA-Chef fabuliert über Mord an Snowden
US-General Michael Hayden leitete die Geheimdienste CIA und NSA, nun machte er vor Abgeordneten Witze über einen möglichen Mord an Edward Snowden. Das Publikum bei einer Podiumsdiskussion in Washington reagierte amüsiert.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Marktforschers Gallup, berichtet die „Wirtschafts-Woche“. Fast ein Viertel habe innerlich gekündigt. Die Untersuchung passt zu anderen Studien, die auf eine zunehmende psychische Belastung am Arbeitsplatz hindeuten.
NSA arbeitet sich an Anonymisierungsdienst Tor ab
Der US-Geheimdienst NSA arbeitet mit aufwendigen Methoden daran, die Identität von Nutzern des Tor-Netzwerks zu ermitteln, das anonyme Kommunikation und unbeobachtetes Websurfen ermöglicht. Wie aus einer geheimen Präsentation hervorgeht, die der britische Guardian veröffentlichte, konnte er auch Erfolge erzielen, aber die Sicherheitsarchitektur von Tor (The Onion Router) selbst nicht aushebeln.
EUROVISIONEN – Früherer EU Kommissar Bolkestein fordert Währungsreform in Europa
Der ehemaliger EU-Kommissar Frits Bolkestein hält die Währungsunion für „gescheitert“. Die wirtschaftliche Schere in Europa ist zu weit geöffnet. Die Staaten der Euro-Zone sollten eine zweite Währung einführen. Nur so kann der vollständige Zerfall der gemeinsamen Währung verhindert werden.
Die größte Bedrohung für die USA ist nicht der Terrorismus, nicht der Iran und auch nicht Russland oder China, sondern der amerikanische Militärapparat. Die teuerste Achillesferse aller Zeiten könnte den USA einen beschleunigten Untergang bescheren. …. Daher wird auch bis Ende dieses Jahres eine knappe Billion Dollar in den völlig überblähten Militärapparat gepumpt werden. Andernorts wird gestrichen. So wurden mehr als die Hälfte aller Mitarbeiter der Gesundheitsbehörde auf die Straße gesetzt. Das Arbeitsministerium verlor 87 Prozent seiner Mitarbeiter. Der Mitarbeiterstab der Umweltbehörde wurde um bemerkenswerte 90 Prozent reduziert, der der NASA gar um 97 Prozent. Bisher befinden sich 800.000 Behördenmitarbeiter im ‘vorläufigen Ruhestand’. Bereits jetzt haben wir es mit einem havarierten Staat zu tun, dabei beginnt der Spaß gerade erst. ….
„Die Propaganda der Neuen Weltordnung von 1990 bis heute“ COMPACTLive 9/2013
Zurück in die Steinzeit? Wissenschaftler warnen vor einer galaktischen Superwelle
Kaum hat die NASA Entwarnung gegeben, was die Aktivität der Sonnenflecken betrifft, da melden die Astronomen neue Bedenken an: Eine Explosion im Zentrum unserer Milchstraße stehe unmittelbar bevor. Die dabei entstehende Strahlungswelle könnte die Erde treffen und unsere Zivilisation in die Steinzeit zurück katapultieren.
Anmerkung: An die „Steinzeit“ glaube ich nicht. Aber da die Menschheit offenbar von innen heraus unfähig zur eigenständigen Umgestaltung ist, könnte so ein bisschen „galaktische Superwelle“ vielleicht einen kleinen Anstoß von außen geben…..
Türkei erlaubt vorbeugende Verhaftung
Ein neues Gesetz erlaubt der türkischen Polizei die Menschen vorbeugend zu verhaften, die in ihren Augen ein „Risiko darstellen zu protestieren“, ohne Anordnung eines Staatsanwalt oder eines Richters, und darf sie für 24 Stunden festhalten. Damit soll die Polizei mehr „Durchsetzungskraft“ haben, um Demonstrationen im Vorfeld zu verhindern. Man kann damit in der Türkei verhaftet werden, dafür das man vor hat sein Recht zu Demonstrieren ausüben will und ohne eine Straftat begangen zu haben.
So reagieren die meisten Bürger auf den Geheimdienstskandal. Wir leben im Zeitalter der Pseudoprivatsphäre, doch die ist das Gegenteil von privat.
Anmerkung: Sascha Lobo spricht zutreffend von der „Neigung des Bürgers zur Bequemlichkeit“ (wegen dieser bekam oben schon Ken Jebsen einen Wutanfall): Und im Zusammenhang damit: „Die vielen Millionen Bürger, die sich wegen der Spähaffäre gezielt nicht empört haben, sie haben ein kraftvolles Signal ausgesendet: alles schick, weiter so. Die Politik versteht Schweigen als Zustimmung. Vielleicht sogar zu Recht.“ Was wir haben, ist eben die „Aufkündigung des Rechtsstaats durch Ermittlungsbehörden“, indem zum Beispiel „über Jahre gezielt Gespräche zwischen Strafverteidigern und ihren Mandanten belauscht wurden“. Daher wird dieser Weg auf allen Ebenen der Gesellschaft und des sozialen Lebens weitergegangen werden, bis – aus der Bequemlichkeit Interesse und Aktivität geworden ist….
Broder: Journalisten sind keine Nutten
Henyk Broder Interview: ich habe aufgehört, Journalisten Nutten zu nennen – mit Rücksicht auf die Nutten. Klima-Wandel eine Farce. Zu Europa: es entsteht ein Horror, ein Meta- und Megastaat ohne demokratische Legitimation mit einem Marionetten-Parlament.
Karl Albrecht (Aldi) bleibt 17,8 Milliarden Euro reichster Deutscher. Die Verfolger sind jedoch aufgerückt: Dieter Schwarz (Lidl/Kaufland) sowie die Familie Reimann (Reckitt Benckiser/Coty) erhöhten ihre Vermögen um je 1 Milliarde Euro auf jetzt 13 beziehungsweise 12 Milliarden Euro.
Anmerkung: Ich frage mich immer, wieviel die vielen Mitarbeiter mehr verdient hätten, wenn „die 500 reichsten Deutschen“ weniger „verdient“ hätten.
“Putin trotzt den USA”. Interview mit Alexander Dugin zur russischen Syrien-Politik.
Zur Krise um Syrien, einer veritablen Weltkriegsgefahr, haben wir in COMPACT 10/2013 einen Schwerpunkt. Hier ist die Inhaltsübersicht der Ausgabe. Wir freuen uns, mit Alexander Dugin einen exzellenten Kenner der Kreml-Politiker und den wichtigsten Vertreter der “eurasischen” option für ein Interview gewonnen zu haben: „Vor Damaskus stehen sich USA und Russlands gegenüber“ – Syrien ist das Schlachtfeld, auf dem die Supermächte direkt aufeinandetreffen. Für beide geht es um ihre Existenz. Doch Putin wird durch die pro-westlichen Fraktionen im Moskauer Establishment geschwächt. Gegen den Amerikanismus steht die eurasische Vision. ….
Zeitenwende für Damaskus – Statt Bomben blumige Worte
Die USA loben die Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung bei der Vernichtung ihrer Chemiewaffenbestände. Hierzulande nähern sich auch Medien wie Spiegel und Bild der Realität in Damaskus an. Was für eine Nachricht: Es ist noch keine vier Wochen her, da hat US-Außenminister John Kerry für militärische Angriffe auf Syrien geworben. Heute würdigt der Chef des State Department überschwänglich die Führung des lange dämonisierten Landes. Der Prozess der Zerstörung des Giftgasarsenals habe „in Rekordzeit“ begonnen, stellt Kerry ohne Not fest. Damaskus halte sich an die Abmachungen. Es sei „ein guter Anfang“, dass nur eine Woche nach Verabschiedung der entsprechenden UN-Resolution die ersten Chemiewaffen zerstört worden seien.
Lohndumping: Mitarbeiter werfen Edeka Ausbeutung vor
Leiharbeit, Dumpinglöhne, verhinderte Betriebsräte: Beschwerden über privat geführte Edeka-Märkte nehmen drastisch zu, Mitarbeiter berichten von einer unmenschlichen Atmosphäre. Deutschlands größter Einzelhändler spricht von Einzelfällen und einer Kampagne.
…. Die vollständige Trennung der Geschäftsbanken von allen spekulativen Wettgeschäften ist die einzige Lösung. Man muss die Wall Street sofort für bankrott erklären, bevor diese Kreise ihre völkermörderischen Machenschaften mit voller Wucht entfesseln können. Präsident Obama ist für diese Wall Street Interessen nichts als ein Werkzeug. Sein sklavisches Eintreten für die Beibehaltung der Bail-out- und Bail-in-Programme und die Sabotage von Glass-Steagall legen davon Zeugnis ab.“
LaRouche fuhr fort: „Obama und seine republikanischen Kohorten im Kongress werden auf Anordnung der Wall Street innerhalb von Tagen oder Wochen mit noch tieferen und schmerzhafteren Einschnitten als durch die Sequestrierung [das verordnete Zwangssparen quer durch alle Bereiche] der letzten Monate etwas in Gang setzen, was die Hölle für die amerikanische Öffentlichkeit bedeuten wird. Die Stilllegung der Regierung ist der größte Politzirkus aller Zeiten. Damit soll die Bevölkerung dazu gebracht werden, mehr Hyperinflation, mehr Bail-outs und Bail-ins und noch schlechtere Lebensbedingungen zu akzeptieren, nur damit die Wall Street ein wenig länger überleben kann, während immer mehr ehrliche und hart arbeitende Amerikanern früher sterben müssen.
Netanyahu hat keine Ahnung über den Iran
Als Werbemassnahme gegen die sogenannte Charme-Offensive des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in New York hat Netanyahu sich in einem Interview des persischen Kanal der BBC direkt an die Iraner gewendet. Es erfolgte eine lange Tirade über das „Regime“ und seinen angeblichen Ambitionen ein „Atomwaffenprogramm“ zu haben und es müsse „beweisen“, es will es nicht usw. Dann zeigte Netanyahu sein erschreckendes Unwissen über den Iran mit der Aussage: „Ich glaube, wenn es nach dem Willen des iranischen Volkes gehen würde, würden sie Blue Jeans tragen, sie hätten westliche Musik und freie Wahlen“. Damit hat sich Netanyahu völlig blamiert und wieder einmal zu einer Witzfigur gemacht.
Als ich die Behauptung von Netanyahu hörte, musste ich laut lachen, wie alle die den Iran kennen. Was? Im Iran soll es keine Jeans, keine Pop-Musik und keine freien Wahlen geben? Jeder zweite trägt im Strassenbild von Teheran eine Jeans, Jugendliche hören Popmusik und sogar Obama hat erst vor wenigen Wochen gesagt, Präsident Rouhani hat ein legitimes Mandat des iranisches Volkes, also bestätigt er die Wahlen waren frei.
EU-Diktatur verbietet Schlesischer Streuselkuchen in Deutschland
Nach Glühbirnen-Verbot, Duschkopfverordnung, Gurkenkrümmungs-Richtlinien nun auch noch das: Die EU mischt sich ins deutsche Bäckerhanderk ein. Ein Görlitzer Konditor darf sein Backwerk nicht mehr „Schlesischer Streuselkuchen“ nennen. Nun hat der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks eine Klage beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg eingereicht.
Die Überwachung durch NSA & Co. gefährdet die Demokratie
Auch wenn Kanzleramtsminister Pofalla das wohl auch heute noch anders sieht: Die Affäre um die totale Überwachung der weltweiten Kommunikation durch westliche Geheimdienste ist keineswegs beendet. Und nein, Frau Bundeskanzlerin, es reicht jetzt eben nicht, den Bürgern zu erklären, wie sie ihre E-Mails verschlüsseln. Einen effektiven Schutz für den Einzelnen gibt es nicht. Gefragt ist mehr Transparenz bezüglich deutscher Geheimdienste und eine entschiedene Abwehr der Spitzelmaßnahmen der USA und anderer Alliierter. Denn deren Überwachung gefährdet unsere Demokratie.
Lawrow: Bau neuer US-Stützpunkte in Afghanistan ruft bei Russland Fragen hervor
Der Bau neuer US- und NATO-Stützpunkte in Afghanistan, die nach dem Abzug der Koalitionstruppen genutzt werden, ruft bei Russland laut Außenminister Sergej Lawrow ernsthafte Fragen hervor. „Während Kontingente der internationalen ISAF-Truppe aus Afghanistan schrittweise abziehen, hecken die USA und einige andere NATO-Mitgliedsländer Pläne weiterer Präsenz aus. Einigen Angaben zufolge werden in Afghanistan bereits neun Stützpunkte gebaut“, sagte Lawrow am Dienstag in einem Interview des englischsprachigen TV-Senders Russia Today.
Jeder sechste Erwachsene liest wie ein Grundschüler
Lesen? Rechnen? Ein weltweiter Test der OECD zeigt bei vielen Erwachsenen erschreckende Mängel. So liest beinahe jeder sechste Deutsche gerade mal auf dem Niveau eines Zehnjährigen.
20 Jahre Gefängnis für ehemaligen Minister in Griechenland
Der ehemalige Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos in Griechenland wurde wegen Geldwäsche zur möglichen Höchststrafe von 20 Jahren Gefängnis verurteilt.
Auf die SPD ist Verlass: Sie weigert sich, aus ihren Fehlern zu lernen
Dreimal verlor sie gegen Merkel Wahlen. Dreimal unterliefen ihr die gleichen Missgriffe. Dreimal vermied sie es, Konsequenzen zu ziehen. Statt die Ursachen für ihr Versagen bei sich zu suchen, macht sie Merkel verantwortlich. Nun lotet die SPD erneut eine große Koalition aus. So, wie sich die Partei anstellt, wird sie auch bei der nächsten Wahl dumm dastehen.
Anmerkung: Diese Dummheit macht doch nichts, wenn man trotzdem über große Koalitionen in die Regierung kommt.
Warum Wissenschaft einen schlechten Leumund hat
Stephan Lewandowsky, Gilles E. Gignac und Klaus Oberauer haben heute auf Plos One eine Untersuchung veröffentlicht, die neugierig macht: Warum weisen Menschen wissenschaftliche Forschungsergebnisse zurück? Warum ist Wissenschaft in den Augen vieler diskreditiert? Warum sind wissenschaftliche Forschungsergebnisse für viele nicht glaubwürdig?
In Bio-Babynahrung von Hipp und Demeter wurde gentechnisch verändertes Gemüse verarbeitet. Dies ist das Ergebnis einer WISO-Stichprobe. In allen Proben der Demeter-Holle Babynahrung „Brokkoli mit Vollkornreis“ konnte gentechnisch verändertes Gemüse nachgewiesen werden. Fündig wurde WISO auch bei knapp einem Viertel der untersuchten Proben von Hipp.
Billige Orangensäfte und ihr Preis – Die Leiden der Pflücker
Hungerlöhne, Akkordarbeit bis zu 14 Stunden sowie unwürdige Arbeitsbedingungen und mangelnder Gesundheitsschutz. Viele Lebensmittelkonzerne nehmen die Ausbeutung der Arbeiter in Kauf, damit die Menschen in Deutschland billigen Orangensaft trinken können.
Er sei keiner anti-demokratischen Bestrebung verdächtig, hieß es. Ramelow hatte sich jahrelang gegen die Beobachtung gewehrt.
Die Wahrheit über Syrien (Anastasia Popova zu Gast bei COMPACT Live // 5.10.2013, Leipzig)
Anastasia Popova, Frontkorrespondentin des russischen Fernsehkanals Rossija24, hat in Syrien unter feindlichem Beschuss „Mut zur Wahrheit“ bewiesen. COMPACT stellt ihren Film „Syrisches Tagebuch“ erstmals öffentlich auf deutsch vor.
Im Unterschied zu den Kollegen des deutschen Mainstreams, die ihre Syrien-Berichte fernab der Front aus einem Studio in Kairo oder von einer Hotelbar in Beirut aus machen, war Anastasia Popowa in der vordersten Frontlinie der Kämpfe. Im Frühjahr 2013 untersuchte sie einen Giftgasangriff vor Ort. Ihre Interviews mit Zeugen, Chemikern und Ärzten und den Beweisen, die sie gesammelt hat, haben mit dazu beigetragen, dass die UN-Emissärin Carla del Ponte im Mai 2013 als erste die Propagandafront der westlichen Medien durchbrach und erklärte, dass C-Waffen „höchstwahrscheinlich“ nicht von der syrischen Armee, sondern von den Rebellen eingesetzt worden seien. Den kompletten Film „Syrische Tagebücher“ erhalten Sie auf der DVD „Die Wahrheit über Syrien“ – Bestellung unter http://www.compact-magazin.com
Zwangsabgabe verweigern/GEZ-Gebühr zurückverlangen: Wie geht‘s?
Nach entsprechenden Berichten gehen immer mehr Anfragen beim KOPP-Verlag ein, wie man denn nun die Zahlung der Zwangsabgabe für das staatliche Propagandafernsehen verweigern und die alte GEZ-Gebühr zurück verlangen kann. Nun – Rechtsanwälte sind wir freilich nicht. Und eine Rechtsberatung können wir hier demnach auch nicht liefern. Aber die in der Berichterstattung erwähnte NDR-Doktorandin hat in ihrer Dissertation eine Argumentation aufgezeigt, die man nur zitieren muss…
300.000 Euro Salär: Siemens prüft seltsamen Lohnsprung bei Betriebsratschef
Der Betriebsratschef von Siemens gerät in die Kritik. Laut „Süddeutscher Zeitung“ kassierte er Ende 2008 eine Gehaltserhöhung um rund 100.000 Euro. Einige Monate zuvor hatte er einen großen Jobabbau abgesegnet.
Die neue Fraktionschefin der Grünen Göring – Eckhardt hat heute im Morgenmagazin des ARD einen Satz abgeliefert, der leider kein Flüchtigkeitsfehler ist, sondern ein Weltbild offenbart, das geradezu explosive Sprengkraft für unser Gemeinwesen beinhaltet.
Die Dame, die sonst gern über eine „Kultur des Weniger“ schwafelt, der sie sich selbst allerdings nicht aussetzt, möchte sich unbedingt an die „Spitze einer europäischen Bewegung“ für mehr Flüchtlinge setzen.
Rote Kreuz – Europa versinkt in tiefe Armut
Was ich und andere Beobachter schon lange sagen, hat das Internationale Rote Kreuz bestätigt. Europa versinkt in eine Massenarbeitslosigkeit, tiefe Armut, soziale Ungleichheit und kollektive Verzweiflung, als Resultat der Austeritätsmassnahmen, die als Antwort auf die Schulden- und Eurokrise in den letzten Jahren durchgesetzt wurde, hauptsächlich Dank der deutschen Kanzlerin Merkel. Im Bericht der dem britischen Guardian exklusiv vorliegt steht: „Während andere Kontinente erfolgreich die Armut verringern konnten, hat Europa diese vergrössert.“
EU-Diktatur: Mit einem schmutzigen Bilanztrick versucht die EU die Schuldensituation schönzurechnen
Staatliche Schulden für Bankenrettungen sollen in Zukunft nicht auf Haushaltsdefizite angerechnet werden.
Whistleblower nach geheimem Treffen mit Snowden: USA verraten ihre Verfassung
Die Enthüllungen Edward Snowdens zu den Überwachungsprogrammen der NSA bewiesen, dass die USA das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit aufgegeben und ihre eigene Verfassung verraten hätten, erklärte der Whistleblower Thomas Andrew Drake, der selbst 2010 schon auf NSA-Projekte zur weltweiten Überwachung aufmerksam gemacht hatte, gegenüber RT.
Anmerkung: Selbstverständlich, das müssen die Menschen verstehen: Die Figuren, die in den USA (und an vielen anderen Stellen dieser Welt) an der Macht sind, sind keine Patrioten.
ifo-Präsident Hans-Werner Sinn warnt vor gesetzlichem Mindestlohn
„Der Jubel der ökonomischen Laienprediger für den Mindestlohn wird nach wenigen Jahren einer bitteren Ernüchterung weichen“, schreibt Sinn in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche.
Anmerkung: Ein Kommentator schrieb richtig:
Ich versteht nicht, warum es keine Mindestlöhne geben soll. Angeblich werden dann Arbeitsplätze vernichtet. Wer bekommt denn die Hungerlöhne? Das sind doch alles irgendwie Menschen welche man mit ihren Jobs zu Leben braucht, im Gegensatz zu Versicherungsvertretern, Analysten, Bischöfen und Finanzberatern. Beispiele: Eine Friseuse fertigt 3 Kunden pro Stunde ab. Einnahme 60€. Warum bekommt sie dann nicht einen angemessenen Lohn dafür und soll mit 3 € abgespeist werden? Fahren dann die Kunden zu Haareschneiden nach China? Zimmermädchen. Hotelkosten pro Nacht, 100€. Warum soll die Person, welche mit dem Gast die mit Abstand größte Arbeit hat, mit 2 oder 3 Euro abgespeist werden? Altenpflege. Da werden Tausende von Euros für den Platz abgerechnet, nur damit dann eine mies bezahlte Pflegekraft 20 Opas betreut. Fazit: Das Geld ist da, um Leute anständig zu bezahlen. Die Welt geht nicht unter, wenn jeder einen Lohn hat, von dem er seinen Unterhalt bestreiten kann. Es kann nicht Aufgabe des Sozialamts sein, Löhne zu zahlen (für schlecht bezahlte Aufstocker; Anmerkung IH). Und wenn sich dann noch irgendwelche Spinner hinstellen und mehr Fachkräfte aus dem Ausland fordern, dann kann ich nur sagen: Wenn es einen Mangel an Fachkräften gäbe, dann wäre der Preis für Arbeit in Deutschland höher, denn Preiserhöhungen für Arbeit kann sicher jeder Unternehmer gegen die Belegschaft durchsetzen.
Jetzt legt SPD-Generalsekretärin Nahles nach, der Mindestlohn von 8,50 Euro sei Bedingung für eine Regierungsbildung.
Züchtung, Verkauf, Verschenken und Anbau alter, traditioneller natürlicher Sorten sollen verboten und mit Geld- und Freiheits-Strafen belegt werden. „Über das Öl kontrollieren wir die Nationen; über die Nahrung kontrollieren wir die Menschheit.“ (Avraam ben Alazaar alias Heinz Alfred „Henry“ Kissinger). ….. Geht es jedoch nach den diabolischen Plänen der EU-Kommission, dürfen selbst Privat-Personen ihr selber gezüchtetes Saatgut nicht mehr aussäen und nicht einmal mehr verschenken! Selbst für den privaten Tausch kleiner Mengen „nicht zugelassener“ Samen-Sorten sind hohe Strafen vorgesehen!
Gysi: “Besatzungsstatut für Deutschland beenden!”
Der Linken-Fraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, fordert: Deutschland muss endlich ein souveränes Land, die alliierten Vorbehaltsrechte müssen abgeschafft werden. Gysi: „Das Besatzungsstatut gilt noch immer. Wir haben aber nicht das Jahr 1945 sondern das Jahr 2013. Wann können wir das mal aufheben ….. Also ich finde es wird höchste Zeit. Also ein paar mutige Schritte müssen gegangen werden. Und mich stört auch, dass unsere Bundeskanzlerin nischt macht. Die müsste ja eigentlich täglich mit Obama telefonieren und versuchen zu klären, um dann der Bevölkerung zu sagen, das wird so und so und dann und dann beendet – aber nischt hört man“
Krise bei Peugeot: Frankreich erwägt Verstaatlichung
Der französische Autobauer braucht mehr Geld. Deshalb überlegen die französische Regierung und der Staatskonzern Dongfeng Motor aus China, bei Peugeot einzusteigen. Insgesamt sollen so drei Milliarden Euro in das Unternehmen fließen. Sieben Milliarden hatte der Konzern bereits vom französischen Steuerzahler erhalten.
Quirin-Bank: Große Banken müssen zerschlagen werden
Karl Matthäus Schmidt von der unabhängigen Quirin-Bank glaubt nicht, dass die Politik in der Lage sein wird, die Banken-Krise zu lösen: Die Großen Banken müssen in die Insolvenz geschickt werden, wenn sie nicht verantwortungsvoll wirtschaften. Die Behauptung, dass die großen deutschen Konzerne große Banken brauchen, ist nach Schmidts Einschätzung ein Märchen.
Tebartz van Elst: Sympathy for the devil
Warum ist der Typ so wichtig, dass alle drüber berichten? Mir kommt das komisch vor! ….. Mein Gott, man hat den Eindruck, der Bischof baut ne Atombombe in seiner Sakristei. Oder hat einen Kinderpuff eingerichtet. Aber nein, es geht um etwas Hundsgewöhnliches: Ein Prunkbau ist zu teuer geworden. Ich sag nur: Elbphilharmonie. Stuttgart 21. BER. Da wurde mehr Geld verbraten. Ist da schon einer zurückgetreten? Wowi vielleicht? …. Mir kommt langsam komisch vor, dass das Thema so gehypt wird. Und: Ein Mensch, der so von der Medienmeute gehetzt wird, muss irgendetwas richtig gemacht haben. ….. Jedenfalls: Gott zum Gruße, Herr Bischof. Würde gerne mal Ihre Version hören. Gibt’s die?
Wasserbelebung durch Radiowellen
In der Agrotechnik bahnt sich eine echte Revolution an: Irische Forscher haben eine Wasservitalisierungsmethode entwickelt, die den Ertrag in Landbau und Viehzucht massiv steigert. Dabei kommen ausschließlich unschädliche Radiowellen zum Einsatz. Die Schulwissenschaft wird diese Erfindung nicht mehr lange ignorieren können, da die Resultate aus zahlreichen Feldversuchen verheißungsvoll sind.
Anmerkung: Na klar, „wenn Getreide, Gemüse, Salat, Kräuter, Obstbäume etc. – sowie Nutztiere …. schneller wachsen und um 30 Prozent mehr Ertrag bringen“, dann muss das doch gut sein, oder?
Nachdem die T2SDA (Truckers to Shut Down America) Aktion selber wohl nicht so erfolgreich war, wie erhofft, kann man dennoch behaupten, das dies vielleicht die Initialzündung gewesen ist. Denn nach den Truckern machten sich auch die Veteranen auf den Weg nach DC, to Shut Down America.
Im September wurde Dr. phil. Schavan erst als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt, am Tag darauf wählte der Senat der Elite-Universität München sie einstimmig zur Hochschulrätin. Doch letztere Wahl stößt bei Wissenschaftlern auf Unverständnis.
Ich habe gerade eines der besten und wichtigsten Bücher fertig gelesen, die ich je gelesen habe
Es ist „The Brothers: John Foster Dulles, Allen Dulles and Their Secret War” [Die Brüder John Foster Dulles, Allen Dulles und ihr geheimer Krieg] von Stephen Kinzer. Im Großen und Ganzen geht es in diesem Buch um die Aktionen der CIA und des Aussenministeriums während der ersten Periode des Kalten Kriegs, besonders von 1947 bis in die späten 1960er und um die Rolle, die die Gebrüder Dulles in dieser Zeit spielten. John Foster Dulles war Aussenminister und Allen Dulles Direktor der CIA. Das Buch geht besonders ein auf sechs Regimewechsel-Operationen in der Amtszeit der Gebrüder Dulles: im Iran, in Guatemala, Indonesien, Vietnam, Kuba und im Kongo, darunter die ersten vom Präsidenten angeordneten Ermordungen von ausländischen Führern in der amerikanischen Geschichte.
Da gab es den Staatsstreich der CIA im Iran, der den beliebten Mohammad Mossadegh stürzte und das brutale diktatorische Regime des Schah wieder an die Macht brachte. Da gab es den von der CIA betriebenen Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Guatemalas und dessen Ablösung durch eine brutale Diktatur. Da gab es die Anzettelung eines furchtbaren Bürgerkriegs in Indonesien durch die CIA. Da gab es den Plan der CIA, den Anführer des Kongo zu ermorden. Da gab es den Staatsstreich und die Ermordung des von den Vereinigten Staaten von Amerika bestellten Anführers von Südvietnam durch die CIA. Da gab es die Invasion Kubas durch die CIA und wiederholte Versuche, Fidel Castro zu ermorden.
Wer Lust hat, kann die Spendenlisten des Deutschen Bundestages bis zurück zum Jahr 2002 unter diesem Link Spendenlisten einsehen. ….. Als kleine Anregung an Frau Merkel, dieses Ringen auch im Wirtschaftsinteresse zu gewinnen, hat die Familie Quandt mal eben 690.000 Euronen als Dopingmittel für die CDU eingereicht, wie die FAZ zu berichten weiß. Nicht dass mich das sonderlich verwundern würde. BMW spendet fleißig an die Parteien und nicht nur die CDU oder CSU profitieren davon sondern auch die FDP und die SPD.
KIRCHENSTEUER – Für den Prunkbau zu Limburg zahlen alle
Sollten die Bürger sich über den Hausbau von Limburg aufregen? Aber ja! Der Staat finanziert die Bistümer mit Milliarden – aus dem allgemeinen Steueraufkommen.
Der IWF schlägt vor, europaweit 10% aller Ersparnisse zu konfiszieren
Die katastrophale Lage der Eurozone verschlimmert sich zusehends.
69 Prozent aller Arbeiter erhalten keine bzw, nur in geringem Maße Angebote zur betrieblichen Altersvorsorge.
ZWANGSABGABE – Die große Enteignung: Zehn Prozent „Schulden-Steuer“ auf alle Spar-Guthaben
Die große weltweite Enteignung wird konkret: Der Internationale Währungsfonds verlangt eine allgemeine „Schulden-Steuer“ in Höhe von 10 Prozent für jeden Haushalt in der Euro-Zone, der auch nur über geringe Ersparnisse verfügt. Das Geld soll für den Schulden-Dienst verwendet werden. Damit sollen die Forderungen der Banken befriedigt und das Schulden-System gerettet werden. Dieses Konzept habe sich bereits nach dem Ersten Weltkrieg in Europa bewährt. Der Vorstoß sollte jeden Sparer in höchste Alarm-Bereitschaft versetzen.
Sparen für die Banken: Irland kürzt Arbeitslosengeld für Jugendliche
Irland will das Bailout-Programm so schnell wie möglich verlassen. Deshalb werden noch einmal Ausgaben in Millionenhöhe gekürzt. Diesmal trifft es vor allem die verbleibende irische Jugend. 177.000 Junge sind seit 2008 ausgewandert.
Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wurden über 800 sogenannte FEMA-Camps errichtet und mehrere Millionen Plastik-Särge bestellt. Die FEMA-Verordnungen können die USA jederzeit in eine Diktatur verwandeln unter Abschaffung sämtlicher Freiheits- und Bürgerrechte.
Bundesregierung: Natürlich “nicht käuflich”
…. Das ist völlig richtig. Denn die BMW-Großaktionärsfamilie Quandt/Klatten – die stellvertretend für ihre Klasse steht – muß nicht kaufen, was ihr längst gehört. Die 690.000 Euro an die CDU sind eher so etwas wie ein Dankeschön an Merkels Partei.
Seicht, seichter, Huffington Post – Die Online-Variante der Illustrierten GALA
…. Schaut man sich das seit Donnerstag dieser Woche auf deutsch erscheinende Online-Magazin Huffington Post an, bekommt man eine Menge zu essen: es ist aber überwiegend, nein ausschließlich journalistischer Fast-Food, aufgewärmt, fantasielos, irreführend, dumm-manipulativ und suggestiv. Und vor allem geklaut und alles andere als fundiert recherchiert.
Deutsche Huffington Post, die “Riesenflatulenz”, ist online
…. Der Medienjournalist Stefan Niggemeier resümiert: “Es spricht viel dafür, daß die deutsche Huffington Post, wie ihr amerikanisches Vorbild, für Menschen, die guten Journalismus und einzigartige Inhalte suchen, ein eher unwirtlicher Ort wird … Jeder Pups wird zu einer dröhnend stinkenden Riesenflatulenz aufgeblasen.”
Die Revolte kommt nach Amerika – Europa „völlig am Arsch“ hinter der III. Welt
Der Ausfall des EBT-Systems (Essensmarken) und das kurzfristige Chaos das vergangenen Wochenende daraus resultierte, (siehe vorhergehenden Artikel), zeigt uns wie abhängig grosse Teile der Bevölkerung in den USA vom Staat geworden sind und was für ein Chaos bei einem längeren Ausfall stattfinden wird. Jeder siebte Amerikaner bekommt Essenmarken und Millionen mehr warten auf die Genehmigung ihrer Anträge dafür. Das gigantische staatliche Subventionsprogramm kostete 78,4 Milliarden Dollar im Jahre 2012, bezahlt vom US-Steuerzahler, heute noch viel mehr. Die Kosten haben sich seit 2008 verdoppelt. Der steile Anstieg zeigt wie die Amerikaner immer schneller verarmen und ohne Hilfe verhungern würden. Das gleiche Schicksal trifft alle sogenannten westlichen Industrieländer, auch Europa wie mein Artikel „Rote Kreuz – Europa versinkt in tiefe Armut“ zeigt, und man muss eine neue Klassifizierung dafür finden. Wie wäre es mit „völlig am Arsch Welt“ hinter der III. Welt? Es ist doch an Ironie nicht zu überbieten, dass Menschen aus den ehemaligen Kolonialstaaten, wie Portugal, Spanien oder England, sich in die Kolonien absetzen, weil es dort besser ist als zu Hause.
Schuldenkrise: Ratspräsident van Rompuy sieht sich als Retter Europas
…. Und was sagt dieser Mann, der die EU führen möchte: „Bevor wir Europa neu erfinden, müssen wir es retten, und reparieren.“ In der Eurokrise habe er ein „Boot mitten im Sturm flicken“ müssen, so Van Rompuy. Doch die „Rettung“ sei gelungen. Offenbar hat Van Rompuy – genau wie die Mehrheit im Europäischen Rat, dem er vorsteht (also der Vertretung der EU-Regierungen) – nichts verstanden. Denn was ist das für eine „Rettung“, die Europa in die schlimmste Rezession seit dem 2. Weltkrieg stürzt? Die Arbeitslosigkeit und Armut explodieren lässt und Nationalismus und Rassismus anheizt? Was ist das für eine „Reparatur“, die den Staaten – und ihren Bürgern – den letzten Rest von Souveränität entzieht und jede eigenständige (Budget-)Politik unmöglich macht? Und noch dazu Sozialabbau verordnet?
Ein „schlechter Scherz“ – Welternährungspreis für Monsanto-Vizechef
Dem Vizechef des umstrittenen Gentechnik-Konzerns Monsanto, Robert Franley, wird heute der Welternährungspreis verliehen. Der mit 250 000 Dollar dotierte Preis gilt als die wichtigste Auszeichnung für die Verbesserung der weltweiten Lebensmittelproduktion und -versorgung. Deshalb wird er auch als „Oskar der Landwirtschaft“ bezeichnet. Franley teilt sich den Preis mit der Gründerin des Saatgut- und Pestizidproduzenten Syngenta, Mary-Dell Chilton, aus den Vereinigten Staaten und dem Biotechnologen Marc Van Montagu aus Belgien. …… Ehemalige Preisträger und Umweltorganisationen äußerten ihren Unmut über die Entscheidung der Stiftung des World Food Price. Im Internet tobt ein Sturm der Entrüstung. Viele Menschen reagieren mit Spott und Hohn und bezeichnen die Preisverleihung als „lächerlich“, „peinlich“ oder als „schlechten Witz“.
Bundestagswahl 2013: Kam es zu Wahlmanipulationen?
Gerüchte darüber, dass besonders in den Hochburgen der Parteien schon einmal die Wahlergebnisse nicht den Tatsachen entsprechen würden, gab es in der Vergangenheit immer wieder. Doch die Bundestagswahl 2013 scheint alles bisher Dagewesene diesbezüglich in den Schatten zu stellen. Besonders betroffen soll dabei die “Alternative für Deutschland” sein, welche bis zuletzt immer wieder im medialen Kreuzfeuer stand.
Undercover als Paketsklave (Doku)
IW-Chef Hüther warnt vor Einführung eines Mindestlohns. „Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn ist beschäftigungsschädlich und verteilungspolitisch ineffizient. Die Politiker aller Parteien sollten das wissen.“
Das Bundesgesetz National Defense Authorization Act (NDAA), der verschiedenen Behörden des Bundes, der Länder oder auf lokaler Ebene das Ausspionieren, die zeitlich unbestimmte militärische Inhaftierung, Folter und aussergerichtliche Hinrichtungen in Amerika ohne Einschaltung des Rechtsweges schon nur auf Grund eines Verdachts zwecks “Verhinderung eines terroristischen Aktes” erlaubt, wurde nun in zwei Städten durch die lokale Gesetzesgebung wegen Verfassungswidrigkeit ausser Kraft gesetzt.
Hauptsache Fleisch – kann man dem Braten noch trauen?
Ministerpräsidentin Lieberknecht über Mindestlohn: „8,50 Euro passen nicht überall“
Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht macht sich für einen einheitlichen Mindestlohn stark – doch den sollte nicht der Staat bestimmen, fordert sie im Interview. Außerdem erklärt sie, wie ein Koalitionsvertrag aussehen muss, der vier Jahre hält.
Anmerkung: Lieberknecht und die CDU/CSU fordern, der Mindestlohn dürfe keine Arbeitsplätze vernichten. Aber darf ein unwürdiger und zu geringer Mindestlohn Menschenleben vernichten? Und es wird ja zweifellos zutreffen, was Frau Lieberknecht sagt, dass für „sehr weite Bereiche“ der Wirtschaft ein Mindestlohn von 8,50 Euro kein Problem darstellen, „doch sie passen vermutlich nicht überall“. Und nun macht Lieberknecht einen erstaunlichen Vorschlag:
„Ich plädiere deshalb dafür, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf eine Höhe einigen und die Politik sich raushält.“
Leider gleiten dann ihre Vorschläge wieder in Bereiche ab, die den guten Ansatz ruinieren:
„Ich will, wie die SPD, einen einheitlichen Mindestlohn für ganz Deutschland. Eine Differenzierung nach Ost und West beispielsweise könnten Sie den Menschen in den neuen Ländern nicht vermitteln. Anders als die SPD es fordert, sollte die Höhe eines Mindestlohns meiner Ansicht nach aber von einer unabhängigen Kommission festgesetzt werden und nicht vom Gesetzgeber.“
Denn erstens geht es nicht um „einen einheitlichen Mindestlohn für ganz Deutschland“ sondern um die Möglichkeit der Arbeitnehmer, mit ihrer Firma von Fall zu Fall einen Anteil für das gemeinsam erzeugte Produkt (Lohn) zu vereinbaren. Und zweitens: Lieberknecht möchte sehr richtig, dass sich bei diesen Verhandlungen „die Politik sich raushält“. Aber glaubt jemand im Ernst, dass es sich bei dieser von ihr genannten „unabhängigen Kommission“ nicht um einen verlängerten Arm von Politik oder zum Beispiel um die mit der Politik verbandelten Gewerkschaften handeln wird? Nein, nicht eine „unabhängige Kommission“ wird diese Verhandlungen führen müssen, sondern sämtliche an drr Herstellung eines Produkts in einem Betrieb Beteiligten (Arbeitnehmer und Arbeitgeber).
Gen-Technik: Lüge und Wahrheit
Das Umweltinstitut München e. V., ein eingetragener, gemeinnütziger Verein, der sich für gentechnikfreies Essen und für den ökologischen Landbau einsetzt, straft die Lobby der globalen Gen-Tech-Industrie Lügen und widerlegt die Märchen von den angeblichen „Segnungen“ der gefährlichen Gen-Technologie.
„September 11 – das neue Pearl Harbor“ – Dokumentarfilm von Massimo Mazzucco
Es hat mehrere gute Filme und Videos über 9/11 gegeben. Aber der neue, preisgekrönte Filmemacher Massimo Mazzucco ist eine Klasse für sich. Für jene von uns, die schon lange über 9/11 gearbeitet haben, ist dies der Film, auf den wir gewartet haben. Teil I, Teil II und Teil III kann man hier sehen. Während es exzellente Filme gibt, die die Unrichtigkeit bestimmter Teile der offiziellen Erzählung behandeln, wie etwa die Zwillingstürme oder WTC 7, hat uns Mazzucco einen umfassenden Dokumentarfilm über 9/11 geliefert, der praktisch alle Fragen behandelt. …. Dies ist wahrlich der Film, auf den wir gewartet haben. Der Film ist kostenlos erhältlich für die ganze Welt auf der Webseite des Filmemachers zusammen mit einem vollständigen Index.
KenFM: Was haben amerikanische Außenpolitik und die Herrschaften der Zeugen Jehovas gemeinsam?
Versteht sich. Heute sitzt er im Direktorium der Europäischen Zentralbank. Dort will er wieder Banken retten. Ohne den lästigen Umweg über die nationalen Parlamente soll mit der Gründung der Banken-Union die Zentralbank demnächst die diversen Rettungsschirme selbst aufspannen dürfen.
Brasilien: Fünf Konzerne ersteigern Riesen-Ölfeld vor Rio
Es geht um bis zu zwölf Milliarden Barrel Öl in großer Meerestiefe: Ein Konsortium aus Europa, China und Brasilien hat sich die Förderrechte für ein riesiges Ölfeld vor der Küste Rio de Janeiros gesichert. Kritiker sprechen vom Ausverkauf des Landes.
Das Elitetreffen des Ostens fand statt
Noch so ein Treffen der Elite über dass die westlichen Medien nie berichten fand zwischen dem 19. und 22. September in Jalta in der Ukraine statt. Siehe meinen ersten Artikel darüber: „Das östliche Pendant der Elitetreffen heisst YES„. Ende September 2013 jährte sich die YES-Konferenz in Jalta zum zehnten Male. Die Abkürzung bedeutet „Yalta European Strategy“ und ist eine Art Bilderberg-Konferenz des Ostens mit teilweise den selben Teilnehmern.
Wie üblich trafen sich ehemalige und aktuelle Spitzenpolitiker, Diplomaten, Medienmoguls, Präsidentenberater, Starjournalisten, Wissenschaftler und Bankiers aus über 20 Ländern und diskutierten über Weltbesserung, besonders angesichts des aktuellen wirtschaftlichen und politischen Wandels in der Welt. ….. Wie immer diskutieren die ganz wenigen, die ganz oben sind, über das Schicksal der Milliarden ganz unten. Warum wohl? Natürlich weil sie die Besserwisser sind, also die selbsternannte Elite, die über die benötigte „Kompetenzen“ verfügt die Welt zu steuern und zu bestimmen. Die dumme Masse soll nur brav ihren Befehlen gehorchen und sich auf die Rolle als Sklaven freuen.
Anmerkung: So lange die „Sklaven“ in Bundestagswahlen mit überwältigenden Mehrheiten das bestehende Parteiensystem zementieren, zeigt sich der Sinn und Zweck solcher Strategiesitzungen. Denn die „dumme Masse“ soll doch möglichst so bleiben, wie sie ist ….
Die Anzahl der Ausländer in Deutschland ist 2012 so stark gestiegen wie seit 20 Jahren nicht mehr
Ende vergangenen Jahres lebten hierzulande mehr als 7,2 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Laut Statistischem Bundesamt sind das fast 300.000 mehr als im Jahr zuvor.
Deutschland gibt Widerstand gegen EU-Beitritt der Türkei auf
Die deutsche Position zum EU-Beitritt der Türkei scheint sich zu ändern: Mehrere Medien berichten, dass Deutschland seinen Widerstand aufgeben will.
Die Jugendarbeitslosigkeit in Italien liegt bei über 40%, und die Zukunft ist düster
Aktuell bricht das gesamte weltweite Finanzsystem in sich zusammen. Die Staaten nehmen jedes Jahr neue Schulden auf, ohne dass die Absicht bestünde, davon jemals irgendetwas wieder zurückzuzahlen! Sie haben nicht begriffen, dass das nicht funktioniert.
Brasilien: Parlament stoppt Terminator-Saatgut vorerst
Aufatmen bei brasilianischen Bauern und Umweltschützern: Handel und Anbau von sogenanntem Terminator-Saatgut wird vorerst nicht erlaubt. Die Verfassungskommission des Parlaments nahm einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung solcher Produkte von der Tagesordnung, wie die kanadische Organisation ETC Group mitteilte. Terminator- oder „Selbstmord“-Saatgut bringt Pflanzen hervor, die selbst keinen keimfähigen Samen bilden können. Landwirte könnten ihr Saatgut also nicht vermehren, sondern müssen jedes Jahr neues kaufen. Ein internationales Moratorium verbietet Terminator-Saatgut bislang.
Der Rat der Europäischen Union muss über das Verhalten der Mitgliedsstaaten bei der Gesetzgebung informieren. Akten dürfen nicht geschwärzt werden, stellt der Europäische Gerichtshof fest.
Betreiber von Politaia erhält Strafbefehl — Conrebbi-Video
Am 18.10.2013 erhielt ich vom Amtsgericht Rosenheim unter dem Aktenzeichen 8 Cs 510 Js 3782/13 einen Strafbefehl über 5400 Euro, wahlweise 120 Tage Knast, wobei wieder einmal die schon vermodernde Antisemitismuskeule geschwungen wird. ….. Der Grund für den Strafbefehl: Ich habe zwei Videos von Conrebbi hochgeladen, völlig ohne Stellungnahme oder Kommentar, was den Inhalt der Filme angeht. Diese Videos sind auf Dutzenden, wenn nicht Hunderten von Blogs, Youtube-Kanälen oder Foren im Internet erreichbar bzw. verlinkt oder eingestellt. Im Vorfeld zu diesem Strafbefehl fand eine Durchsuchung in meiner Wohnung statt. Die Frage ist, warum man ausgerechnet politaia.org ins Fadenkreuz nimmt, wäre es doch naheliegend, sich zuerst einmal – wie Conrebbi hier meint – an den Ersteller des Videos zu wenden. Der Grund kann m. E. nur darin liegen, dass man die Webseite politaia.org zerstören will, wobei man halt einen Vorwand sucht.
EU-Diktatur ordnet Drosselung von Staubsaugern in allen Haushalten an
Die EU-Kommission hat beschlossen, dass Haushalte ab 2017 nur noch mit Staubsaugern gereinigt werdn dürfen, die eine Leistung von 900 Watt nicht übersteigen. Damit muss jeder Haushalt dreimal solange wie bisher saugen, um seine Wohnung sauber zu bekommen.
Anmerkung: Nächstens wird noch die maximale Temperatur des Badewassers gesetzlich geregelt.
Rassismusvorwurf: Uno fordert Ende des Nikolausfestes in den Niederlanden
Ist der „Sinterklaas“ eine rassistische Figur? Ja, meint eine Expertengruppe der Uno – und fordert das Aus für das niederländische Nikolausfest. Viele Holländer sind empört, sie sehen eine harmlose Tradition gefährdet und organisieren Widerstand.
Anmerkung: Und überhaupt sollte unbedingt auch die Farbe SCHWARZ verboten werden – weil rassistisch. Bei den Autos sollte man anfangen….
Abhör-Affäre mit Obama: Welches Spiel spielt Merkel?
US-Präsident Obama hat auf den Anruf von Angela Merkel aalglatt reagiert. Es gehe um die Balance zwischen US-Interessen und Datenschutz. Ein Blick auf die US-Botschafter zeigt, dass die Herren – die von Investment-Banken, der Rüstungs- und der Automobil-Industrie kommen, massives Interesse an Insider-Informationen gehabt haben. Die Affäre wirft ein interessantes Licht auf Wikileaks: Waren die Enthüllungen allesamt ein abgekartetes Spiel?
Der Große Bruder schert sich einen Teufel selbst um die Kernbereiche der deutschen Souveränität, behandelt uns als Kolonie. ….. Die NSA hat Angela Merkel überwacht. Die brasilianische Präsidentin, den mexikanischen Präsidenten – das hat ja hierzulande keinen gestört. Dann zu Wochenanfang die Berichte über US-Lauschangriffe auf die französische Regierung. Und jetzt: Merkel telefoniert mit Obama, beschwert sich. In den Koalitionsgesprächen bringt die SPD den Abbruch der Gespräche über eine transatlantische Freihandelszone auf die Agenda. Pofalla, der die NSA-Affäre im August per ordre de mufti für beeendet erklärte, hat ein Krisengespräch nach dem anderen. Westerwelle bestellt den US-Botschafter ein… …… Und was folgt daraus? Die USA sehen Deutschland als Feindstaat. Heißt umgekehrt: Die USA sind ein Feind deutscher Souveränität. Soll diese wiederhergestellt werden, muss Deutschland mit den USA brechen. Zuerst müssen die US-Spione das Land verlassen, dann die amerikanischen Truppen. Austritt aus der NATO. Eine Regierung, die damit nicht JETZT beginnt, ist eine Quisling-Regierung aus Kollaborateuren. …..
Marc Faber erwartet Ausweitung von QE3, keine Drosselung
Nach Meinung des bekannten Schweizer Investors Marc Faber, könnte die U.S. Federal Reserve ihre Wertpapierkäufe auf monatlich bis zu 1 Billion US-Dollar ausdehnen. Ein “Tapering” werde es nicht geben.
Chaos-Computer-Club-Sprecher warnen vor nächster Rationalisierungswelle
„In dem Augenblick, in dem autonomes Fahren gut funktioniert, sind plötzlich 500.000 bis 800.000 Menschen arbeitslos“ warnt CCC-Sprecher Frank Rieger im Interview mit Technology Review. „Die Übergangsphase beträgt nur drei bis fünf Jahre. Und keine drei Jahrzehnte wie früher.“ ….. In der aktuellen Ausgabe 11/2013 (ab jetzt am Kiosk oder direkt im heise Shop zu bestellen) untersucht auch Technology Review, welche Auswirkungen die nächsten Wellen der Rationalisierung haben könnten. So fallen möglicherweise 47 Prozent aller Jobs in den USA in naher Zukunft sehr wahrscheinlich der Automatisierung zum Opfer.
Anmerkung: Das muss nicht unbedingt schlecht sein. Denn wenn das Maschinenmäßige am Menschen durch einen Maschine ersetzt werden kann, warum soll man das nicht tun – und den Menschen zum Menschlichen befreien. Die Frage ist eben, wie man mit diesen Veränderungen innerhalb der sozialen Gemeinschaft umgeht. Arbeit gibt in dieser genug. s. dazu auch:
Maschinen verdrängen Menschen – Wird die digitale Revolution zum globalen Problem für die Arbeitsmärkte?
AfD-Chef Bernd Lucke will bei der Wahl zum Europa-Parlament als Spitzenkandidat antreten
Anmerkung: Das sollte man wissen, dass Bernd Lucke und die „Alternative für Deutschland“ damit prinzipiell diese Art der Konstitution Europas anerkennt. Lucke hält auch nichts von Nigel Farage als einem idealen Partner im EU-Parlament hält: „Wenn es um britische Parteien geht, haben wir mehr Gemeinsamkeiten mit den Konservativen und der Labor Party. Die stehen wie wir dem Euro kritisch gegenüber. Sie bejahen die Europäische Union, wollen aber mehr Dezentralisierung und Deregulierung.“
Ende des Rechtsstaates: REGIERUNG PLANT MASSIVE HARTZ IV VERSCHÄRFUNGEN
Dies betrifft teilweise auch BezieherInnen des SGB XII (Grundsicherung), wenn sie z.B. in einer Haushaltsgemeinschaft mit SGB-II-BezieherInnen leben. Gravierend ist aus meiner, Thomas Kallay’s Sicht, daß unter anderem auch geplant wird, die rechtliche Gegenwehr der LeistungsbezieherInnen praktisch auf Null zu reduzieren. Sachkundigen wird aufgefallen sein, daß in vielen Gebieten Deutschlands, allen voran in Bundesländern, die CDU/CSU-geführt sind, Rechtsanwälte immer weniger Interesse haben, Sozialrechtsfälle aus dem Rechtskreis des SGB II und SGB XII zu übernehmen. …. Bei der Gewährung von Prozeßkostenhilfe, die durch die Sozialgerichte zu erfolgen hat, findet eine ähnliche Verweigerungshaltung bei den Richtern statt, die die PKH auch in völlig begründeten Fällen einfach stur verweigern. Das machen viele Anwälte auf die Dauer nicht mehr mit, und auch dadurch wird es LeistungsbezieherInnen immer mehr erschwert, sich ihr Recht vor Gericht zu erstreiten.
Reichen-Steuer: Französische Fußballer kündigen General-Streik an
Die französischen Fußball-Clubs werden am letzten November-Wochenende alle Spiele ausfallen lassen. Die Fußball-Clubs protestieren damit gegen die 75prozentige Reichensteuer, die für jeden fällig wird, der jährlich ein höheres Gehalt als eine Million Euro bezieht.
Das NSU-Lügengebäude bricht langsam zusammen
Fallanalytiker der Ceska-Morde berichteten, “dass einige der Opfer im Vorfeld der Taten bedroht wurden oder dass es Streit gab.” Zeugen sahen, hörten eine persönliche “Ansprache der Opfer in den Fällen Özüdoğru, Taşköprü, Kılıç, Yaşar und Boulgarides.” Knüpfte das Trio Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe etwa vor dem Mord Kontakt mit dem Erschossenen? Das Münchner Zschäpe-Verfahren ergab dafür keine Hinweise. Die Bundesanwaltschaft bleibt trotzdem dabei, dass das Trio die Opfer nur deshalb ausgewählte, weil sie Ausländer waren, und schließt kategorisch aus, dass eine kriminelle Geheimorganisation bei der Auswahl beteiligt war.
„Die USA dürfen Merkel überwachen“
Die NSA hat deutsche Politiker schon immer ganz legal oberserviert, sagt der Historiker Foschepoth. Im Interview fordert er, Gesetze und geheime Verträge zu ändern.
Hintergrund Syrienkonflikt: Erdgasvorkommen und deren Transportwege
Merkel: Barroso-Nachfolger wird nicht demokratisch ermittelt
Angela Merkel hat den Hoffnungen des EU-Parlaments, bei der Bestellung des neuen Kommissions-Präsidenten mitzuwirken, eine klare Absage erteilt: Der Regierungschef der EU wurde bisher immer geheim bestellt, und das werde so bleiben. Damit bezieht Merkel klar Stellung: In der EU gibt es an der Spitze keine Demokratie. Warum in aller Welt sollten die Bürger einen durch Klüngelei an die Spitze der EU gehievten „Präsident“ als ihren Repräsentanten akzeptieren?
EU-Diktatur: Verbotwahnsinn: Jetzt gehts an Küchen und Computer
Nach Glühbirnenverbot, Staubsauger- und Duschkopfvorschriften knöpft sich die EU-Junta nun auch Küche und Computer vor. Es gelten ab 2014 neue Vorschriften für Elektroherde, Dunstabzugshauben, Fernseher, Warmwasserbereiter, Ventilatoren und Computer. Im Klartext: Alte Öfen und stromfressende Elektronik-Artikel werden verboten.
Rekapitulieren wir. Durch Snowden wurden wir informiert, dass die NSA wie verrückt alle digitalen Daten sammelt, deren sie habhaft werden kann. Das hat deutsche Politiker nicht sonderlich aufgeregt. Pofalla und Friedrich haben bei der NSA nachgefragt und die haben gesagt, nein, nicht die Deutschen. Grund genug für Pofalla, die Abhöraffäre für beendet zu erklären. Und nun der Urknall, auch das Mhandy wird abgehört. Das ist ungeheuerlich, lenkt doch Merkel nach Aussage einiger Gazetten, darunter der Tagesspiegel, Deutschland mit diesem Mhandy und seiner einfachen Handhabung beim SMSsen Deutschland. Das zeigt mir zunächst, dass ich wenig über die Kanzlerin weiß, denn bisher dachte ich, dass ihre Raute formenden Hände zusammengewachsen wären und damit das Schreiben einer SMS nicht mehr ermöglichen würden.
…. Doch die Sender haben sich längst juristisch eingemauert: Nachdem eine Dissertation einer NDR-Mitarbeiterin ergeben hatte, dass das System eine verfassungswidrige Steuer sei, hatten die Sender bei der Universität Mainz eilends eine Gegen-Expertise bestellt. …..
Anmerkung: Wie wäre es denn, – statt gegen unliebsame Expertisen „Gegen-Experten“ zu bestellen – einmal die Menschen zu dieser GEZ-Zwangsabgabe zu befragen. Es ist doch ein Skandal, dass Haushalte diese bezahlen müssen, die nachweislich keinen Fernseher haben. Auch dieser Punkt gehört in die Rubrik: Ende des Rechtsstaates.
Zur Impfproblematik: Vortrag von Dr. Friedrich P. Graf auf dem Schweizer Impfforum
Dr. Graf ist als gynägologisch ausgebilderter praktischer Arzt und Geburtshelfer seit 1983 in freier Praxis tätig. Sein Arbeitsschwerpunkt ist der Lebensanfang, die richtige Weichenstellung für die Gesunderhaltung von Schwangerschaft, Geburt und Kindheit an. In seinem Vortrag zeigt er, wie man zu Beginn der Schwangerschaft, während der Geburt und in der Säuglingszeit bereits Vorkehrungen treffen kann, um mit Umsicht und Selbstverantwortung und mit vielen Vorteilen ein völlig impffreies Leben zu wagen.
Politik als Geschäfts-Modell: Neue Kommerz-Parteien kapern die Demokratie
Anmerkung: Die DWN haben recht, wenn sie schreiben:
„Dieser Trend deutet auf eine Amerikanisierung der Politik in Europa hin: Die alten Parteien-Eliten gelten als korrupt und realitätsfern. ….. So werden die demokratischen Strukturen langsam zu leeren Hüllen, die von zwei Seiten ausgehöhlt werden: Von den alten politischen Eliten, die nur an ihre eigenen Karriere-Vorteile denken (wie etwa bei der EU – hier). Und von den kommerziellen Interessen von Geschäftsleuten, die nichts anderes im Sinn haben, aus Steuergeldern neue Erlös-Ströme zu generieren.“
Es ist eben so: Das alte politische, soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche System ist korrupt, unfähig, bankrott und muss neu geordnet und gegliedert werden, s. dazu hier:
Die Menschen müssen auf die Straße gehen – Aber wofür konkret? – Die geistige Auseinandersetzung gegen die gesellschaftlichen Missstände muss eine neue Form annehmen – Zu der Diagnose muss die Therapie kommen
Aber wenn die DWN schreiben:
„Die Bürger werden immer mehr zur Randfigur in diesen Systemen. Ihre Freiheit geht verloren, weil Unternehmer in der Politik in der Regel Politik nicht als Dienst an der Gemeinschaft, sondern als Geschäftsmodell betreiben.“
dann beschreibt dies zwar zutreffend den Niedergang eines von falschen Vorstellungen besessenen Bürgertums. Allerdings ist es doch illusorisch, Unternehmer sollten in der Politik „Dienst an der Gemeinschaft“ üben. Unternehmer haben in der Politik nichts verloren, denn Wirtschaftsleben und Politik müssen eben getrennt werden (s. dazu ebenfalls obige Links). Das will der oben angeführte „Bürger“ nicht begreifen, und deshalb wird er eben mitsamt der erwähnten „Freiheit“ den Bach hinuntergehen.
Die IG Metall Esslingen bittet um die Verbreitung des Solidaritätsaufrufs der Belegschaft von Norgren Großbettlingen.
…. so die Bundestagssprecherin Silke Dierkes. Selbst wenn es noch keine neue Regierung, noch keine Koalition gibt. Es wäre also derzeit möglich, daß SPD, Grüne und LINKE mit 319 zu 311 Stimmen den viel- und heißdiskutierten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde verabschieden. DIE LINKE wollte die Gunst der Stunde nutzen und unternahm jüngst einen entsprechenden Vorstoß. Doch obwohl SPD und Grüne die Forderung nach dem Mindestlohn seit Monaten wie eine Monstranz vor sich hertragen, lehnten sie diese Möglichkeit, ihre Wahlversprechen zu erfüllen, ab.
Schon steht der nächste Sieg der Lobby bevor. Eine Analyse.
Anmerkung: Selbstverständlich. Das ist allerdings nicht neu. Aber nach der Diagnose müsste doch die Therapie kommen. Und die heißt eben: Trennung von Wirtschaftsleben und Politik, sowie die Schafung eines selbstständigen Geisteslebens, das heißt: Soziale Dreigliederung.
Das wird die Ölbranche komplett durcheinander bringen und die Geostrategie völlig verändern. In Australien wurde das grösste Ölfeld der letzten 50 Jahre entdeckt und könnte sogar das grösste der Welt sein. Der Fundort ist in der Nähe von Coober Pedy in der Wüste von Australien und beinhaltet mehr Öl als der Iran, Irak, Kanada und Venezuela zusammen haben. Die aktuelle Schätzung beläuft sich auf 233 Milliarden Fass, was fast so viel ist wie Saudi-Arabien an Reserven angibt. Aber ein bekannter Energieexperte meint, die Reserven sind viel grösser.
Die NSA muss die Banken schützen – da werden keine Gefangenen gemacht.
Anmerkung: Was soll das Gerede der DWN? Banken schützen – das machen die „europäischen Politiker“ ja auch, was ja auch gleich der nächste Artikel in den DWN belegt:
Merkel gibt Widerstand auf: Deutsche müssen Europas Banken retten
Anmerkung: Habe ich da was nicht mitbekommen? Wo war der Widerstand???
Nach Urin-Studien: EU-Diktatur will Klo-Spülungen regulieren
Die EU hat zwei Jahre lang das Urinier-Verhalten der Europäer studiert. Nun liegt ein 60seitiger Bericht vor. Das Fazit der EU-Kommission: Die Klo-Spülungen müssen reguliert werden. Künftig dürfen die Bürger nicht mehr als 6 Liter pro Spülung verwenden. Kontrollen sind zunächst nicht vorgesehen.
Von wegen freier Presse in Grossbritannien: Cameron droht Medien wegen Spionage-Berichten
Premierminister David Cameron hat dem Guardian und anderen britischen Medien unverblümt gedroht und sie aufgefordert, keine Informationen mehr von Edward Snowden zu veröffentlichen. Sollten weiter die Abhöraktionen der amerikanischen und britischen Geheidienste ans Tageslicht gebracht werden, dann wird die Regierung sogenannte D-Notices oder noch schärfere Massnahmen verhängen. Dabei handelt es sich um einen Maulkorberlass für die Medien. Cameron sagte, die Regierung wäre noch nicht „knallhart“ vorgegangen, aber sollten die Medien solche Veröffentlichungen nicht beenden, dann wird die Regierung durchgreifen. Als Reaktion hat der Bürgermeister von London, Boris Johnson, den Guardian wegen seiner „herausstehenden und interessanten“ Enthüllungen über die Aktivitäten der globalen Geheimdienste vehement verteidigt, wie die Bekanntmachung des Abhören Angela Merkels Handy durch die NSA.
KINDERZAHNARZT WARNT: «Die Zähne zerbröseln geradezu im Mund»
Ein beängstigendes Phänomen beschäftigt derzeit Kinderzahnärzte. Sie behandeln immer öfter Kinder mit spröden, porösen und braunen Backenzähnen. Niemand weiss, was dahintersteckt.
Monsanto zerstört Honig: Imker müssen Jahres-Ernte vernichten
Die Pollen von Monsanto-Mais haben den Honig von bayrischen Imkern verunreinigt. Daher wurde dem Honig die Zulassung verwehrt – ohne die geringste Schuld der Imker. Selbst beim Verschenken des Honigs würden sich die Imker strafbar machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden: Die Bienen müssen von den Monsanto-Feldern ferngehalten werden.
INDISKRETION NACH SPITZENTREFFEN – „Bad Bank“ sorgt für Aufregung
Diskussionen um eine Auffanggesellschaft für notleidende Kredite deutscher Institute schrecken die gesamte Finanzbranche auf. Der hochbrisante Vorschlag wurde bei der jüngsten Kanzlerrunde mit Spitzenkräften aus der Banken- und der Versicherungsbranche gemacht.
Anmerkung: Der Artikel im Handelsblatt zwar alt, zeigt aber noch einmal die kriminellen Machenschaften der Finanzkreise – und der daran beteiligten Politiker: Die Nachdenkseiten schrieben zu dem Treffen und den Absprachen unter anderem:
Dort wird von einem Treffen Schröders, Eichels und Clements mit Spitzenvertretern der Banken- und Versicherungsbranche berichtet. Bei diesem Treffen war der Vorschlag gemacht worden, für notleidende Kredite deutscher Institute eine Auffanggesellschaft zu gründen, für deren Risiken letztlich der Staat, also wir Steuerzahler, einstehen soll. Dieses Dokument zeigt, dass die hohen Risiken der Politik spätestens seit dem Jahr 2000 bekannt sind, dass also Steinbrück die Unwahrheit sagt, wenn er von einem Spring-ins-Feld-Teufel erzählt, einer Überraschung durch die Finanzkrise. Es zeigt zweitens weiter, dass die Bundesregierung in die kriminellen Machenschaften des Verpackens und Weiterverkaufens notleidender Kredite in Wertpapiere schon früh involviert war.