Zum Zeitgeschehen
Man Of The Year: Edward Snowden – Von Ken Jebsen
Wer Edward Snowden jagt, macht Jagd auf die Wahrheit. Wer Snowden kein Asyl gewährt, gewährt der Freiheit kein Asyl. Solange Edward Snowden nicht in Sicherheit ist, ist keiner von uns in Sicherheit. Die USA sind zu einem Staat mutiert, der glaubt, über dem Gesetz zu stehen. Ein Staat, der sich vorbehält, wen auch immer, wo auch immer zu überwachen, zu lokalisieren und bei Bedarf mittels Drohnen in die Luft zu sprengen. Jeder, der sich dieser Politik nicht unterordnet, der sie anprangert, ihr widerspricht oder sie offen legt, ist ein Staatsfeind und wird von den USA auch unter Obama gejagt. So wie Edward Snowden.
US-Soldat Bradley Manning wird beschuldigt, ein erschütterndes Video aus der Bordkamera eines US-Kampfhubschraubers der Enthüllungsplattform Wikileaks zugespielt zu haben – das Video machte Schlagzeilen. Das US-Militär hatte jahrelang die Herausgabe dieses Videos verweigert. Zu sehen sind jagdähnliche Szenen wie bei einem Videospiel, doch es handelt sich um echte Menschen. Zwölf Menschen sterben im Juli 2007 bei diesem Einsatz der US-Soldaten im Irak. Diese schießen offenbar auf Zivilisten, Verwundete, Journalisten und Kinder. Trotz offensichtlicher Verstöße gegen die Genfer Konvention befindet eine militärinterne Untersuchung die Soldaten für unschuldig. Sie hätten sich an die US-Kriegsregeln gehalten, heißt es in dem Untersuchungsbericht. Dieses Video ist vergleichbar mit dem Foto des vor den Napalmflammen fliehenden Kindes Phan Thi Kim Phuc aus Vietnam und wenn ihr mich fragt, der Mann gehört nicht ins Gefängnis, sondern ihm gebührt ein Denkmal!!
Französisches Gericht hebt Gentechnik-Anbauverbot auf
Der französische Staatsrat hat das Anbauverbot für den gentechnisch veränderten Mais MON810 aufgehoben. Es sei von der Regierung nicht ausreichend begründet worden, erklärte das oberste Verwaltungsgericht seine heutige Entscheidung. Die Minister für Umwelt und Landwirtschaft in Paris erwiderten, sie wollten das Verbot des Monsanto-Maises möglichst bald wieder einsetzen.
Microsoft sperrt AllesSchallundRauch-Mailkonto
Man glaubt erst die Bösartigkeit des Systems wenn es gegen einen selber zuschlägt und man persönlich betroffen wird. Die menschliche Natur ist so. Offensichtlich ist meine Kritik an NSA-Chef Alexander und auch an US-Aussenminister Kerry, in dem ich aufgezeigt habe, der eine ist ein Lügner und der andere ein Kriegsverbrecher, irgendwo registriert worden. Das Imperium hat jetzt zurückgeschlagen und ohne Grund und Vorwarnung über Microsoft das ASR-Mailkonto gesperrt … nach ACHT Jahren!!!
Sie hat einen knappen, unauffälligen Artikel 24 mit dem Allerweltstitel «Sonstige Geschäfte» in die EZB-Satzung geschleust, der da in aller Unschuld lautet: «Die EZB und die nationalen Zentralbanken sind befugt, außer den mit ihren Aufgaben verbundenen Geschäften auch Geschäfte für ihren eigenen Betrieb und für ihre Bediensteten zu tätigen». Die EZB also, die so herrlich unabhängig ist, dass ihr Direktorium selbst während der Dienstzeit ganz offiziell in die eigene (bzw. Hochfinanzliche) Tasche wirtschaften darf, haben sich die europäische Bürger mehrheitlich gewünscht! Die EZB ist also nicht unabhängig.
Nach Detroit: Streichung von Pensionen auch in Deutschland auf der Tagesordnung
Nachdem in Detroit das Tabu und die Landesverfassung gebrochen wurde, indem die Pensionen der städtischen Bediensteten zum größten Teil gestrichen wurden (während Banken für krumme Derivatgeschäfte eine Vorzugsbehandlung erhalten), fängt nun auch in Deutschland eine offene Debatte darüber an, dass man die Pensions-„lasten“ des Staates reduzieren müsse. Es überrascht nicht, dass dabei die Grünen – die so regelmäßig die Seite der Finanzinteressen vertreten, dass man sie getrost als die „Partei der Banken“ bezeichnen kann – die Vorreiterrolle übernehmen: diesmal in der Person des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann.
Es scheint fast so, als ob es am 22. September gar keine Wahl gäbe, als ob sowieso alles so bliebe, wie es ist. Es ist klar, dass diese Aussage, was die Fraktionen der großen Blockpartei angeht, inhaltlich richtig ist. Ungewöhnlich ist aber, dass man uns, den Bürgern, nicht mal mehr Wettbewerb vorspielt. Der Wahlschlaf – im Gegensatz zu Wahlkampf – entspricht der tatsächlichen politischen Wahllosigkeit. …. Die Apathie der politischen Klasse ist dabei soweit fortgeschritten, dass nicht einmal mehr der NSA- / BND-Skandal für Bewegung sorgt.
Noch nie in 16 Jahren DeutschlandTrend waren die Deutschen so zufrieden mit einer Bundesregierung wie jetzt – und das trotz Drohnenaffäre und Geheimdienstskandals. Warum das so ist? Ein Experiment liefert die Antwort.
Während Washington seinen Einfluss auf die Welt verliert, nachdem ihm Venezuela, Bolivien, Ecuador und jetzt Russland Paroli geboten haben, verlegt sich die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika auf öffentliche Wutanfälle. Die ständige Demonstration von Infantilität durch das Weisse Haus und den Kongress bringt jeden Amerikaner in Verlegenheit.
Washingtons letzter Ausbruch von kindischem Verhalten ist eine Antwort an den russischen Immigration Service, der dem amerikanischen Whistleblower Edward Snowden ein Jahr Asyl gewährt hat, während sein Ansuchen um ständiges Asyl in Erwägung gezogen wird. Washington, das die Vereinigten Staaten von Amerika in einen gesetzlosen Staat umgewandelt hat, hat keine Vorstellung mehr von einer rechtmässigen Vorgangsweise. Gesetz ist, was Washington gerade nützt. Nach der Auffassung Washingtons ist Gesetz nichts anderes als der Wille Washingtons. Jede Person oder jedes Land, das Washington in die Quere kommt, verhält sich gesetzwidrig.
Weil Obama, wie Bush vor ihm, routinemässig Gesetz und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika missachtet, glaubt das Weisse Haus tatsächlich, dass der russische Präsident Putin das russische und Internationale Recht missachten, die Asylentscheidung des russischen Immigrationsamts über den Haufen stossen und Snowden an Washington ausliefern soll.
Washington erwartete, dass Russland Snowden einfach deswegen ausliefert, weil Washington das verlangte. Wie ein Zweijähriger kann Washington nicht verstehen, dass seine Forderungen nicht über dem Internationalen Recht und den inneren gesetzlichen Vorgaben jedes Landes stehen. Wie kann Russland es wagen, sich gegen „die unentbehrliche Nation“ zu stellen?
Die Sprechperson des Weissen Hauses, eine Figur, die so farblos ist, dass ich mir deren Namen/Geschlecht nicht merken kann, erklärte, dass der Schwachkopf im Weissen Haus Putin bestrafen könnte, indem er ihn nächsten Monat nicht in Moskau besucht. Ich bezweifle, dass es Putin etwas ausmacht, ob dieser WH-Schwachkopf bei ihm aufkreuzt oder nicht.
Die Amtszeit des Schwachkopfs im Weissen Haus geht dem Ende zu, aber Putin wird ein weiteres Jahrzehnt im Amt sein, wenn ihn nicht die CIA umbringt. Darüberhinaus weiss jeder russische Anführer, dass das Wort eines Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nichts wert ist. Clinton, die beiden Bushes und der derzeitige Schwachkopf im Weissen Haus haben gegen jede Vereinbarung verstossen, die Reagan mit Gorbatschow getroffen hat. Warum sollte der Präsident Russlands, eines Landes, das sich an das Gesetz hält, einen Tyrannen treffen wollen?
Um nicht hinter dem kindischen Verhalten des Weissen Hauses zurückstehen zu müssen, gaben auch Mitglieder von Repräsentantenhaus und Senat ihre dummen Bemerkungen zum Besten, um Amerika zu beschämen. Schwachköpfe im Kongress „reagierten aufgebracht,“ wie berichtet wurde, und warnten vor „ernsthaften Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland.“ Hier haben wir eine weitere aussergewöhnliche Demonstration von Washingtons Überheblichkeit. Nur Russland muss sich den Kopf zerbrechen über Auswirkungen auf die Beziehungen. Washington braucht sich keine Sorgen zu machen. Dero Kaiserliche Majestät wird einfach Putin keine Audienz gewähren.
Der Kongress scheint seine Schizophrenie nicht mitzubekommen. Einerseits ist der Kongress empört über die illegale und verfassungswidrige Bespitzelung – besonders des Kongresses – durch die NationaleStasiAgentur, und versucht, dem Überwachungsprogramm der StasiAgentur die Mittel zu entziehen. Der Abänderungsantrag zu den Militärausgaben durch Justin Amash, einen Republikaner aus Michigan, wäre fast durchgegangen. Der Antrag konnte gerade noch durch Stimmen abgewehrt werden, die von der Überwachungsindustrie gekauft worden waren.
Andererseits, ungeachtet seiner Empörung darüber, bespitzelt zu werden, fordert der Kongress den Skalp des mutigen Helden Edward Snowden, der ihn darüber informiert hat, dass er überwacht wird. Hier haben wir ein Beispiel für die historische Dummheit von Regierung – erschiess den Boten.
Nur ein paar wenige verrückte Rechtsaussen glauben, dass die totale Überwachung jedes Amerikaners für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika erforderlich ist. Die NationaleStasiAgentur wird hart kämpfen und jedes Mitglied von Repräsentantenhaus und Senat erpressen, aber die Erpressung selbst wird dazu führen, dass die Flügel der NationalenStasiAgentur gestutzt werden, so können wir wenigstens hoffen. Wenn das nicht bald gemacht wird, wird die StasiAgentur Zeit haben, ein Ereignis unter falscher Flagge zu inszenieren, das die Menschen in Angst und Schrecken versetzen und den Versuchen ein Ende bereiten wird, die schurkische Agentur wieder zu zügeln.
Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Die angebliche „Supermacht,“ eine bankrotte Angelegenheit, war nach acht Jahren der Anstrengung nicht imstande, den Irak zu besetzen, und musste aufgeben. Nach elf Jahren wurde die „Supermacht“ in Afghanistan von ein paar tausend leicht bewaffneten Taliban geschlagen, und rennt nun mit eingezogenem Schwanz in Deckung.
Seine militärische Impotenz kompensiert Washington durch Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung. Das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein grosser Killer von Frauen, Kindern, Dorfältesten und Helfern. Alles, was die mächtige „Supermacht“ tun kann, ist aus ferngesteuerten Drohnen Raketen in Bauernhäuser, Lehmhütten, Schulen und Gesundheitszentren zu schiessen.
Die schizophrenen Bewohner Washingtons haben die Amerikaner zu einem verhassten Volk gemacht. Diejenigen, die so weit in die Zukunft blicken, dass sie wissen, dass sie vor der wachsenden Tyrannei flüchten müssen, wissen auch, dass man sie als Gesindel aus der am meisten verhassten Nation betrachten wird und dass sie als Spione und üble Elemente herhalten werden müssen und das Risiko eingehen, bei Vergeltungsaktionen gegen Washingtons jüngste Gräueltaten zum Handkuss zu kommen.
Washington hat die Aussichten der Amerikaner zunichte gemacht, im eigenen Land und im Ausland.
iOS 6: Apple integriert heimlich neue Tracking-Funktion
Apple hat in seiner neuen Version seines mobilen Betriebssystems iOS 6 ein neues Tracking-Verfahren eingebaut. Mit diesem Tool, das sich IFA (Identifier For Advertisers) nennt, ist es Werbetreibenden möglich, den Nutzer sehr genau zu verfolgen, wobei die Daten anonym übermittelt werden. IFA ist standardmäßig aktiviert, die Deaktivierung ist durchführbar, jedoch ein wenig trickreich.
Anmerkung: Zwar schon eine ältere Meldung, aber wer kennt schon die ganzen versteckten Kniffe, um den ganzen Abzapfern und Abhörern von Handys und Computern das Leben schwerer zu machen?
Der 11. September und die erlogenen Telefonanrufe
Die Telefongespräche von den Fluggästen der entführten Flugzeuge am 11. September erregten unsere Phantasie. Sie sind die Grundlage der Geschichten, wie die Angriffe durchgeführt wurden. Zwölf Jahre später zeigten allerdings die 9/11 Consensus Panel-Experten, dass es sie nie gegeben hatte.
Warum nutzt sie ihr Zentralorgan nicht, um jene Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen, die Widerstand leisten gegen Agenda 2010 und Agenda 2020. Die Propaganda für die Fortsetzung der so genannten Reformen, die Propaganda mit der zentralen Behauptung, den meisten von uns ginge es gut und wir verdankten dies den Reformen, wird von den finanziell und publizistisch Mächtigen auch im Vorfeld der Wahl vom 22. 9. 2013 massiv betrieben. In dieser Situation wäre es ein notwendiger Akt der Aufklärung, wenn eine große Gewerkschaft wie die IG-Metall dagegen aufstünde, statt im großen Brei der arbeitnehmerfeindlichen Sülze mit zu schwimmen.
Wir schreiben den 31. Juli 2013, Hotel Ceasars Palace, Las Vegas. In den Kulissen des Römischen Reiches tagt die kommerzielle Hacker-Konferenz „Black Hat“. Am Rednerpult steht Alexander – Keith Alexander – der Repräsentant des Imperiums.
In ordensgeschmückter Uniform hält der Vier-Sterne-General der US-Armee die Eröffnungsansprache vor einigen Tausenden IT-Profis (Eintrittpreis am 1. August 2295 Dollar). Keith Alexander ist nicht nur General der amerikanischen Armee – er ist zugleich der Boss der National Security Agency NSA, des gigantischsten weltumspannenden Schnüffelapparates. Mitnichten „national“ also und schon gar nicht der Sicherheit dienlich. Zudem steht Alexander dem Central Cyber Command der USA vor und ist auch zuständig für die „Kriegsführung im Netz“. Die Verflechtungen sind eng. …. Als Alexander – im folgenden Video zu sehen – so lächerlich pathetisch wurde, zu behaupten „Wir stehen für Freiheit!“ platzte einem Zuschauer der Kragen und er warf ein: „Sie haben schon den Kongress angelogen!“ Alexander trotzig: „Ich habe den Kongress nicht angelogen!“
NSA zielt – im Ausland – nicht auf US-Bürger, aber auf alle anderen. Beunruhigend sollten die maximalzensierten Ausführungen des NSA-Oberhäuptlings allemal für die Europäer sein. Er zeigt in seiner Folie 10 (oben) was die NSA nach Sektion 702 FISA so treibt. Das Programm werde von Gerichten, dem Parlament und der Regierung streng überwacht, sagt Alexander. ….. Es zeichnet den „Inhalt der Kommunikation im Ausland“ auf. Nur wenige Personen könnten auf diese Daten zugreifen. Mal abgesehen vom dem Eingeständnis der weltweiten flächendeckenden INHALTS-Spionage: „Strenge Zugangsbegrenzungen, streng überwacht?“ Snowden im Guardian Interview: „An meinem Schreibtisch sitzend konnte ich jeden Menschen abhören, angefangen bei Ihnen oder ihrem Buchhalter, über Bundesrichter oder selbst den Präsidenten, wenn ich eine persönliche E-Mail hatte.“ Neben Prism und Tempora gibt es noch XKeyscore und Hunderte mehr. Ab heute gehören auch Section 215 des Patriot Act und Section 702 des FISA zu den Schlagwörtern bei denen wir die Ohren spitzen müssen. Gerade weil die NSA immer ein offenes Ohr für uns hat.
NSA Abhörskandal – Bundesregierung hat heimlich unterschrieben
…. Einige Insider, wie Norbert Juretzko, der zum Schutz seiner Quellen beinahe in den Knast gegangen wäre, oder Josef Foschepoth haben die Fakten längst auf den Tisch gelegt. Der Historiker Foschepoth hat in seinem Buch „Überwachtes Deutschland“ gezeigt, wie die Alliierten mittels einer „Verwaltungsvereinbarung“ die hiesigen Geheimdienste zu ihren Handlangern und Strohmännern machen. Die Amerikaner dürfen eigene Abhör- und Überwachungsaktionen durchführen. Das Geheim-Papier vom 27. 5. 1968 sagt in Art. 3, die deutschen Behörden und die NATO-Streitkräfte haben „die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, der Entsendestaaten und der Streitkräfte zu fördern und zu wahren, indem sie insbesondere alle Nachrichten, die für diese Zwecke von Bedeutung sind, sammeln, austauschen und schützen. Da das NATO-Truppenstatus bis heute noch in Kraft ist, bedeutet dies, dass auch die deutsch-alliierten Verwaltungsvereinbarungen von 1968 und die darin geregelte enge Zusammenarbeit in Sachen Post- und Fernmeldeüberwachung in der Bundesrepublik ebenfalls noch in Kraft sind und entsprechend angewendet werden dürfen.“
Das ist der Freifahrtschein für NSA und CIA und davon weiß die Bundesregierung nichts?! Das ist die Arbeit „nach Recht und Gesetz“? Foschepoth geht von 300 Millionen im Westen illegal kontrollierten und vernichteten Briefen aus. Laut westdeutscher Propaganda war das jedoch eine gewisse „Stasi“. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern. Juretzko beschrieb schon 2004 in seinem Buch die verfassungswidrige Postschnüffelei in Hannover. Auch der SWR 2 berichtete am 28. September 2007 wie das im Rahmen der psychologischen Kriegsführung gar durch die Bundeswehr gemacht wurde.
„Und wie viele Briefe da einfach nur aus Schludrigkeit oder aus Eigenmächtigkeit gegen jedes Gesetz einfach entsorgt worden sind, das sind Millionen gewesen pro Monat, Millionen.“ ….
Viele Menschen nutzen für die Übermittlung von Nachrichten, Bildern, Musik und Videos “Whatsapp”. Die wenigsten wissen, dass sie damit alle ihre Kontakte aus dem Adressbuch ihres mobilen Kommunikationsgeräts komplett an den Betreiber in den USA und damit an die deutschen und amerikanischen Behörden übermitteln. Für die Verwandten, Freunde, Arbeitskollegen ist es ein Vertrauensbruch, dass ihre Telefondaten einfach weitergegeben wurden – ohne dass sie gefragt wurden!
Der Krieg gegen Iran bleibt eine reine Frage des Datums
International werden in den neuen Regierungschef des Iran, Hassan Rohani, eine Menge Hoffnungen gesetzt, so heisst es in den europäischen Gazetten. Der moderate und konziliante Politiker könne möglicherweise dafür sorgen, dass die Spannungen zwischen Iran und USA verschwinden und sich der Konflikt um das Atomprogramm des Landes lösen lässt. Hübsche Hoffnungen, doch worauf begründet? Der militärische Feldzug gegen Iran ist seit langem beschlossen und braucht nur noch ein Datum.
NSA-Affäre: Ex-Verfassungsrichter beklagt Merkels Machtlosigkeit
Die Opposition greift die Kanzlerin und ihre Minister in der NSA-Affäre scharf an. Zu Unrecht, meint der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Angesichts des unglaublichen Ausmaßes dieser Spähaktionen könne der Staat seine Bürger nicht besser schützen.
Anmerkung: Der Spiegel schreibt weiter:
„Auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, zeigt sich erschrocken über das Vorgehen des amerikanischen Geheimdienstes NSA. Er habe nicht damit gerechnet, dass die Ausspähung solche Dimensionen annehmen könne, so Papier in der „Welt“. Das Programm der NSA liege „weit jenseits dessen, was das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilen zur Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsüberwachung für noch für akzeptabel erachtet hat“.“
Dies ist eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates: Wenn Herr Papier „nicht damit gerechnet (hat), dass die Ausspähung solche Dimensionen annehmen könne“, dann zeigt dieser Rechtsstaat von höchster Stelle an, dass er nicht weiß und nicht wissen will und unfähig ist. Er funktioniert nicht mehr und muss ersetzt werden durch einen funktionierenden Rechtsstaat. Ulrich Gellermann von der Rationalgalerie kommt zum selben Schluss:
Ein einziges gedrucktes Kaufexemplar von Norbert Lammerts Doktorarbeit aus dem Jahr 1974 war vor ein paar Tagen noch für 99 Pfund in England zu erhalten …. In der politischen Hierarchie der Bundesrepublik kommt erstmal Merkel und dann lange gar nichts, und vor die Merkel hat der liebe Gott die Finanzwirtschaft gesetzt. ….. Das noch Ärgere für den Parteifunktionär ist, wenn die Menschen selbst Politik machen, wenn sie es satt haben, dass andere in ihrem Namen über ihren Kopf entscheiden, wenn sie die irgendwann abgegebene Stimme zurück haben wollen. Als Lammert seine Doktorarbeit einreichte, lag die Nichtwähler-Quote unter zehn Prozent. Bei den letzten Bundestagswahlen hat sie die Rekordmarke von 30 Prozent erreicht. Der Parlamentarismus Lammert‘ scher Prägung ist nicht durch Kosmetik zu verbessern. Der Parteienstaat ist obsolet und vermeidbar: Wenn sich die da unten rühren.
Öko-Diktatur: Grüne wollen Veggie-Tag
Grüne wollen „Veggie-Tag“ in Kantinen vorschreiben. An dem so genannten Veggie Day soll einmal in der Woche ausschließlich vegetarisch und vegan gekocht werden.
Monitor: Lohn-Dumping durch Werkverträge
In immer mehr Firmen arbeiten zwei Klassen von Menschen. Gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt es nicht mehr: Der Werkvertrag macht es möglich.
Moderne Lohnsklaven durch Werkverträge
Arbeitsrechtler Prof. Peter Schüren (bei 4:40): die Politik lässt den Missbrauch zu und schafft eine Stimmung im Unternehmerbereich, die sagt: „Es geht doch. Uns passiert doch nichts.“
Widerstand zahlt sich aus: Smart-Meter-Zwang in Österreich vom Tisch!
“Da kann man ja doch nix machen …” – doch, kann man, Engagement vorausgesetzt! In dem soeben in Österreich beschlossenen Gesetz wurde ausdrücklich ein Recht des Kunden eingebaut, das es ihm gestattet, den Austausch des Zählers auf die neueste Technologie (Smart Meter) – und damit der Fernüberwachung und 15 Minuten-Takt Auslesung des Stromverbrauchs – zu verweigern. Geht doch! Die Mietervereinigung hatte per Petition vernehmlichen Widerstand organisiert.
Mindeststandards bei Werkverträgen
DGB warnt: Werkverträge fördern Lohndumping
Lohndumping durch Werkverträge
Der Arbeitsrechtler Prof. Schüren spricht (bei 4:45) von einem gesellschaftlichen Problem, denn die Arbeitsverhältnisse zersplittern, die Rahmenbedingungen der Menschen werden sehr unterschiedlich: „Glücklich sind die, die dann im Kernbereich sichere, dauerhafte Arbeitsplätze mit guter Vergütung haben, und die Zahl derjenigen, die dann am Rande mit schlechten Bedingungen und schwierigen Bedingungen drumherum sind, die wird immer größer. Das ist schon eine gesellschaftliche Entwicklung. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es einer Gesellschaft guttut, immer mehr Menschen zu haben, die kaum von ihrer Arbeit leben können. Ich denke, dass eine Gesellschaft ziemlich bösartig langfristig wird, in der solche Bedingungen vorherrschen.
Bayerischer Justizskandal: Gustl Mollath kommt frei
Sieben Jahre lang kämpfte Gustl Mollath für seine Freilassung aus der Psychiatrie. Jetzt hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Wiederaufnahme des Verfahrens angeordnet – und Mollaths sofortige Entlassung.
Im Meer lagert Gas für Millionen von Jahren…
Entgegen der heute gängigen Ansicht, die Welt habe den Gipfel der möglichen Öl- und Gasförderung erreicht und stehe nun vor dem Niedergang der wichtigsten Energiequelle für das weltweite Wachstum, sind wir einem solchen Gipfel – »Peak« im Englischen – keineswegs nahe.
Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, haben große Telekomkonzerne und Unternehmen, die wesentliche Teile der Internetinfrastruktur bereitstellen, dem britischen Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) umfassende Hilfe geleistet, indem sie ihm Zugang zum gesamten Internetverkehr, der durch ihre Glasfaserkabel verlief, einräumten und sogar selbst Trojanersoftware, also Computerprogramme, die auf einen Computer eingeschleust werden und dort im Hintergrund verdeckte Funktionen erfüllen, entwickelten.
Der erste Hamburger aus dem Labor ist da!
Wird Sie kaum überraschen und Kundenkellnergäste von MacDonalds haben es immer schon geahnt, aber jetzt ist es endlich Realität: Wissenschaftler der Universität von Maastricht haben den ersten Hamburger im Labor erschaffen. Die Frikadelle wurde aus den Stammzellen einer Kuh gebastelt. Im Moment besteht sie noch aus purem Protein, doch es wird bereits daran gearbeitet, Fett-Zellen hinzu zu fügen, um dem Ganzen einen “natürlicheren Geschmack” zu verleihen.
Laut USA steht ein Mega-Terrroranschlag bevor.
Sicherheitsbehörden rechnen mit Attacke wie am 11. September 2001. – Und wie durch ein Wunder berichten die Medien nicht mehr kritisch über NSA & Co., sondern rechtfertigen die Abhöraktionen sogar.
Gen-Technik im Bio-Anbau – ZDF WISO 05.08.2013
17 von insgesamt 37 Biogemüse-Proben sind gentechnisch verändert – das ergab eine Stichprobe von WISO bei großen Bioketten. In Bio-Chicorée wies WISO die Erbsubstanz der Sonnenblume, in Bio-Blumenkohl und -Brokkoli die Erbsubstanz des japanischen Rettichs nach. Beim frischen Brokkoli waren 60 Prozent und beim Chicorée 40 Prozent der Proben positiv, also gentechnisch verändert. Auch im Tiefkühlgemüse wurde WISO fündig. Das Biogemüse stammte aus verschiedenen Filialen der Biomärkte Alnatura, denn´s, Basic, BioCompany und tegut. Mehr dazu hier.
„Mit den Waffen des Geistes – Gegen der Geist der Waffen“, das ist der Leitsatz der Zivilklausel-Bewegung an vielen deutschen Hochschulen. Die FAZ vom 2. August bietet Professor Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, mit einem Beitrag unter dem Titel „Verklausulierter Frieden“ eine Plattform für eine harsche Kritik daran, dass inzwischen an 14 deutschen Hochschulen sog. „Zivilklauseln“ in die Grundordnungen aufgenommen worden sind. Danach sollen Forschung, Lehre und Studium auf zivile und friedliche Zwecke ausgerichtet sein. ….. Ernst Schmachtenberg, Rektor der renommierten Elite-Uni RWTH Aachen und Präsident der TU9, der Vereinigung großer Technischer Universitäten, sagte unlängst: „Wir Deutschen haben mit Rüstungsforschung eine Menge Unheil angerichtet. Ich halte diesen Weg für eine offene Universität in Deutschland für ungeeignet. Wenn Rüstungsforschung politisch gewollt ist, soll sie an eigens dafür eingerichteten Forschungsinstituten etabliert werden, nicht bei uns“.
Denn selbst wenn er scheinbar ausgeschaltet ist, können Positionsdaten an Google übermittelt werden, sobald der Telefonbesitzer in die Nähe eines Netzes gelangt. Das bietet dem Internetgiganten die Möglichkeit, ohne den lästigen Stromverbrauch eines GPS-Systems zu agieren, vor allem aber ohne lästige Einwilligungserklärungen seiner Nutzer alle ihre Bewegungen zu kartographieren.
Denn wie sollen Professoren, die von der UBS-Bank bezahlt werden, das heißt sich in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Geldgeber befinden, „sich eventuell auch kritisch zur Bank äussern können?“ Chesney ist auf dem richtigen Wege. Die Forderung ist beachtenswert, denn sie markiert den Punkt, an dem – von Ausnahmen abgesehen – das bestehende Geistesleben vor den Anforderungen der Zeit versagt, weil es nämlich in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Staate steht. Wäre er jedoch ganz konsequent, müsste er also ein freies Geistesleben fordern, das heißt eine völlige Loslösung nicht nur der Professoren sondern aller Lehrer, Schulen und sonstigen Ausbildungs- und Forschungstätten aus der Aufsicht des Staates.
Nach Ansicht des Freiburger Historikers Josef Foschepoth hat dies aber keinerlei praktische Auswirkungen. Auf der Basis eines Abkommens von 1959 dürfen die Geheimdienste der USA, Großbritanniens und Frankreichs demnach auch in Zukunft legal Internet und Telefone in Deutschland überwachen, sagte Foschepoth der dpa.
Anmerkung: Das ist ein weiterer Skandal. Aber er bestätigt, dass sämtliche Regierungen der BRD von diesen Machenschaften gewusst haben. Daher sind Merkels Beschwichtigungen, das Internet sei doch für alle Neuland, eine glatte Lüge. Das bestätigt auch diese Meldung:
NIcht NSA sondern BND späht die Deutschen aus
Der NSA-Skandal, der wochenlang die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt hat, steht vor einer überraschenden Wende. Das riesige Volumen von 500 Millionen Datensätzen, das nach Angaben des US-Enthüllers Edward Snowden Monat für Monat vom US-Geheimdienst NSA in Deutschland erhoben wird, ist klar auf den Bundesnachrichtendienst (BND) zurückführen.
Renten: Ohne Reform droht die Massenarmut
Die Politik wird nicht müde zu behaupten, dass die Renten sicher seien. Mit der „Rentenreform“ sei angeblich ein nachhaltiger Schritt gesetzt worden. Langfristig werden jedoch auch die gesetzten Maßnahmen kaum dazu ausreichen, den Rentnern ein finanzielles Auskommen zu sichern.
Folgen des Embargos: Iran stockt Öltanker-Flotte auf
Die Ölsanktionen gegen Iran verschärfen sich, das Land weiß nicht mehr wohin mit dem Rohstoff. Mit mehreren Supertankern hat es jüngst seine Flotte vergrößert und kann nun noch mehr Öl an Bord der Schiffe auf den Meeren zwischenlagern.
Anmerkung: Das Europa und vor allem Deutschland sich an diesem Embargo gegen den Iran beteiligen, ist eine Schande und muss aufhören.
FRANK-WALTER STEINMEIER – Zusammenarbeit von BND und NSA abgesegnet
Die Regierung geht in der NSA-Affäre in die Offensive: Steinmeier hat nach ihren Informationen die Grundsatzentscheidung für die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA gelegt. Die SPD spricht von Ablenkungsmanövern.
Zukunft der Zeitungen: „Printjournalismus ist Auslaufmodell“
Der Printjournalismus ist in der Krise. Nun wurde die „Washington Post“ an Amazon-Chef Bezos verkauft. Journalismus auf gedrucktem Papier wird es nicht mehr lange geben, meint Medienforscher Stephan Weichert im Interview mit tagesschau.de.
Vor 68 Jahren: USA werfen Atombomben über Japan ab
Trotz einer bevorstehenden Kapitulation Japans befahl US-Präsident Truman am 06. August 1945 den Atombomben-Angriff auf Hiroshima. Binnen Sekunden kamen 80’000 Männer, Frauen und Kinder ums Leben. Drei Tage später folgte ein weiterer Angriff auf Nagasaki mit ähnlichen Folgen. Westliche Medien berichten bis heute von einer Befreiung Japans, tatsächlich aber sollte militärische Stärke gegenüber Russland demonstriert werden.
Gustl Mollath frei – Die zynischen Sätze der Beate Merk
Gustl Mollath ist frei. Und die bayerische Justizministerin reklamiert für sich, den „entscheidenden Schritt“ getan zu haben. Beim Blick auf die bisherige Rolle Merks in dem Justizdrama wirkt das zynisch.
Wie Beate Merk gemauert hat: s. hier:
Interview mit der bayerischen Justizministerin Beate Merk zum Fall Gustl Mollath
http://www.youtube.com/watch?v=336jV80NZyk
MERKEL, POFALLA, FRIEDRICH – 30 Jahre Knast wegen Agententätigkeit
Was würde er mitbringen, der Herr Sauer, wenn er seine Frau Angela im Knast besuchte? Streuselkuchen, weil er doch Konditor-Sohn ist? Bei Pofalla würde niemand vorbeikommen: Zweimal geschieden, kinderlos, außerdem kann den wirklich keiner leiden. Bei Hans-Peter Friedrich gäbe es auch Schwierigkeiten: Seine Frau ist Richterin, ob die so gern Gefängnisse von innen sieht? Kaum. Aber sitzen würden die Drei, wenn sich endlich mal ein Richter fände, der den Paragraphen 99 des Strafgesetzbuches ernst nähme. Denn „Geheimdienstliche Agententätigkeit“ begeht jemand, der für „den Geheimdienst einer fremden Macht eine geheimdienstliche Tätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland ausübt, die auf die Mitteilung oder Lieferung von Tatsachen, Gegenständen oder Erkenntnissen gerichtet ist“.
Die Junta in Brüssel will deutsche Produkte unkenntlich machen. Wirtschaft sieht „Made in Germany“ in Gefahr. DIHK-Chef Schweitzer: „EU höhlt Qualitätssiegel aus“. BGA-Präsident Börner: Brüsseler Pläne schaden Verbrauchern und Mittelstand.
Koalitionsangebot: Gysis heimlicher Plan mit der SPD
Gregor Gysi zeichnet die langen Linien der Politik. Er weiß, dass die Linke eine sterbende Partei ist, die nur durch die Fusion mit der Sozialdemokratie überleben kann. Auch wenn die SPD daran zerbricht.
Anmerkung: GÜNTHER LACHMANN von der Seite GEOLITICO schreibt dann weiter:
„Wenn die SPD sich darauf einließe, sagte Gysi, werde er ihr sogar weit entgegenkommen und etwa einem Koalitionsvertrag zustimmen, „der neue Kampfeinsätze der Bundeswehr nicht ausschließt und der nicht zu deutlich mehr sozialer Gerechtigkeit führt“.“
Das ist natürlich eine Lüge, denn zum Beispiel im Spiegel wird das so wiedergegeben:
„Drei Punkte seien zentral, sagte Gysi in dem Interview: Seine Partei würde keinem Koalitionsvertrag zustimmen, „der neue Kampfeinsätze der Bundeswehr nicht ausschließt und der nicht zu deutlich mehr sozialer Gerechtigkeit führt. Und wir müssen die Rentenangleichung zwischen Ost und West durchsetzen. Sonst brauche ich mich im Osten gar nicht mehr blicken zu lassen.“
Auch zum Beispiel in der Süddeutschen wird es anders (und richtig) zitiert!
Die Sonne steht kurz vor der Umpolung
Auf der Sonne bahnt sich Großes an: Eine komplette Umpolung des solaren Magnetfelds steht unmittelbar bevor. In spätestens drei bis vier Monaten, so schätzen NASA-Astronomen, könnte es soweit. Erste Vorzeichen gibt es schon, so hat sich der Nordpol unseres Sterns bereits umgepolt, die Südhälfte hinkt noch hinterher. Während einer solchen kompletten Feldumkehr entstehen Turbulenzen, die im gesamten Sonnensystem und auch auf der Erde spürbar sind.
KenFM im Gespräch mit: Christoph Hörstel. Themen: Ägypten, Syrien, Iran, USA, G10 Gesetz
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=dfvOFZfyL1k
Erster US-Maildienst gibt wegen NSA-Spionage auf
Das hat es wahrscheinlich noch nie gegeben. Der US-amerikanische Webmail-Anbieter Lavabit, der verschlüsselte E-Maildienste seinen Kunden anbot, hat entschieden seinen Dienst lieber einzustellen, als der Erpressung der US-Behörden nachzugeben, alle Daten der Kunden auszuhändigen. Auf der Webseite der Firma steht als Erklärung des Firmengründers, Eigentümers und Betreibers, Ladar Levison, er hätte die Wahl, entweder mitschuldig zu werden an Verbrechen gegen das amerikanische Volk, oder zehn Jahre harte Arbeit aufzugeben und Lavabit zu schliessen. Er hätte sich für das Schliessen entschieden. Gleichzeitig warnte er davor, persönliche Daten irgend einem Unternehmen anzuvertrauen, das direkte Beziehungen zu den USA habe. Ausserdem habe er rechtliche Schritte veranlasst, um für die Wiedereröffnung von Lavabit zu kämpfen. Er bittet um Spenden für den Rechtskampf.
Ein zweiter US-Mail-Dienst beendet sein Tätigkeit
Die Firma Silent Circle, ein amerikanischer Internet-Dienstleister, der sichere Kommunikation anbietet, hat entschieden seinen E-Mail-Service zu beenden, statt die vertraulichen Daten seiner Kunden an die US-Behörden auszuliefern. Diese Massnahme kam nur Stunden nach dem Lavabit eine Betriebseinstellung verkündet hatte.
Apple: Geheimdienst kann iPhones abschalten
Apple: Polizei, Behörden und Geheimdienste können durch neues Patent iPhones abschalten. Die neue Technik soll zum Beispiel illegale Mitschnitte von Kinofilmen oder Konzerten verhindern.
Die reichtsten 10 Prozent haben mehr als doppelt so viel wie die restlichen 90 Prozent
Die neueste Studie von Wissenschaftlern der Universität Linz, die im Auftrag der Arbeiterkammer die Daten auswertete, zeigt nun die annähernde reale Reichtumsverteilung in Österreich. Und das Ergebnis, zu dem die Forscher kommen, ist: Die Ungleichverteilung ist noch viel krasser, als angenommen.
Als jüngstes Beispiel dieser Desinformation kann die Sendung eines Schweizer Fernsehmoderators dienen. In seiner Sendung vom 10.7.13 sollen dem arglosen Zuschauer wieder einmal die blühenden BGE-Landschaften nahe gebracht werden. Mit der Verlesung einer Rund-Mail eines bekannten Schweizer BGE-Propagandisten wird dabei der Eindruck vermittelt, das BGE sei völlig problemlos zu finanzieren und daher die Lösung der Existenzängste schlechthin. Doch ist das wirklich so? Schauen wir uns daher diese timetodo.ch-Sendung ab der 30. Minute einmal näher an
Bundestagswahl 2013: CDU kassiert die meisten Großspenden
Finanzhilfe für Angela Merkel: Im Wahljahr 2013 zeigen sich Deutschlands Unternehmen großzügig, wenn es um die Unterstützung der CDU geht. Sie erhält so viel Geld wie alle anderen Parteien zusammen.
Anmerkung: Aber das Geld kriegt die CDU doch nicht einfach so, dafür muss sie auch was tun ….
1 Billiarde Yen – die japanische Schuldenbombe kann jetzt jederzeit eine globale Panik auslösen
…. Es ist ein Geldbetrag, der größer ist als „die Wirtschaften Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zusammengenommen.“ …. Realistisch gesehen gibt es nur zwei Möglichkeiten, wie sich die Japaner aus dieser allesüberwältigenden Schuldenfalle befreien können. Entweder erklären sie auf ihre Schulden die Zahlungsunfähigkeit oder sie versuchen, die Schulden wegzuinflationieren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben sich die Japaner dafür entschieden, ihre Schulden wegzuinflationieren. Sie haben das größte quantitative Lockerungsexperiment eingeleitet, das seit der Weimarer Republik von irgendeiner großen Industrienation versucht worden ist.
Merkels Milliardenhypothek – Das falsche Spiel mit Griechenlands Schulden
Angela Merkels Ablehnung eines weiteren Schuldenschnitts für Griechenland wird von Monat zu Monat unhaltbarer. Nun mahnt sogar schon der IWF „Schuldenerleichterungen“ für den griechischen Staat an. Dass es so weit kommen musste, ist eine direkte Folge von Merkels Krisenpolitik. Deutschland wird schon bald die Rechnung für die marktkonforme Politik seiner Kanzlerin serviert bekommen. Denn Angela Merkel hat alles in ihrer Macht stehende getan, um die privaten Gläubiger Griechenlands (die Banken, Versicherungen, Fonds; Anmerkung IH) herauszuboxen und die Risiken dem Steuerzahler aufzuladen.
Anmerkung: Sehenswerte Grafik zu diesem Coup! Aber wie so oft hier auf Umkreis-Online beschrieben: Die Politik ist bankrott und paktiert mit der (Finanz-) Wirtschaft – gegen die Menschen. Dagegen wird nichts im alten Sinne „Politisches“ und kein „Politikwechsel“ – wie Jens Berger meint – helfen, sondern nur die Trennung von Politik und Wirtschaft und die Schaffung eines freien Geisteslebens – eben Soziale Dreigliederung.
Dieser hat inzwischen erklärt, daß er die Orientierung über die genaue Position des Zuges verloren hätte. Zudem hat eine Auswertung der Tonaufzeichnungen ergeben, daß er durch den Anruf eines Schaffners abgelenkt wurde.
Eine soeben veröffentlichte Studie hat ans Licht gebracht, dass Merck & Co., das Unternehmen hinter dem berüchtigten Impfstoff Gardasil gegen das humane Papillomavirus (HPV), vielsagenderweise vergessen hat, die Wirkung dieses tödlichen Impfstoffs auf die weiblichen Reproduktionsorgane zu untersuchen. Mindestens eine junge Frau, in diesem Fall aus Australien, ist die Leidtragende dieses unentschuldbaren Versäumnisses: Es wurde festgestellt, dass ihre Eierstöcke infolge der Impfung völlig zerstört sind.
….. Weil die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu schlichtweg keine Zeit hätten, da sie schließlich auch noch andere hochkomplexe Sachverhalte bearbeiten müssten und überdies im Wahlkreis gebraucht würden, engagieren sie für die Ausarbeitung der Gesetzesvorlagen hochbezahlte Spezialisten, allesamt Anwälte internationaler Wirtschaftskanzleien, die ansonsten nur bei Goldman Sachs, J.P. Morgan oder der Deutschen Bank ein- und ausgehen.
Zypern will 2014 garantiertes Grundeinkommen einführen
Zyperns Präsident Nicos Anastasiades hat am Freitag eine komplette Reform der Sozialpolitik verkündet, die neu auf dem Prinzip des garantierten Grundeinkommen basieren soll. Er sagte, bis Juni 2014 soll das neue System eingeführt sein. Dieses garantierte Grundeinkommen soll die Bedürfnisse eines jeden Bürgers und jeden Haushalt was Ernährung, Bekleidung, Strom, Wasser und andere Notwendigkeiten betrifft abdecken. Damit sollen die bisherigen getrennten Sozialleistungen der verschiedenen Ministerien zu einer Grundversorgung vereinheitlicht werden. Bedingung ist aber, dass die Empfänger aktiv einer Arbeit nachgehen. Es ist also nicht „bedingungslos“. Wie Zypern das bezahlen will hat Anastasiades nicht gesagt, nur dass ein Teil von der EU kommt und die Troika der „Modernisierung“ des Sozialsystems zugestimmt hätte. …. Sieht so aus wie wenn Zypern nicht nur das Testfeld der EU für den Bail-In ist, also den Raub der Bankguthaben um Banken zu retten, sondern auch für ein zukünftiges vereinheiltlichtes Sozialsystem mit garantierten Grundeinkommen.
Grüne wollten Sex mit Kindern legalisieren
Der Pädophilie-Skandal weitet sich immer mehr aus: Grüne wollten Sex mit Kindern legalisieren. Die ersten Ergebnisse einer Forschergruppe bestätigen diese Mutmaßungen in einem unerwartet großen Umfang.
Anschliessend wirkte das regionale Versuchsfeld Nr. 5 des Landwirtschaftsministeriums im Auftrag des International Rice Research Institute (IRRI) mit einer Grösse von zehn Fussballfeldern nahe der Provinz-Hauptstadt Pili als hätte ein Tropensturm in der Region gewütet.
Tatsächlich erzeugt jeder Drohnenangriff neue Terroristen
Ein Dorf im Irgendwo. Die Leute dort treiben ihre Herden über karge Wiesen. Sie feiern selten Feste, beten ziemlich regelmäßig, wie es in den armen Gegenden der Welt üblich ist. Man kennt sich, ist nicht selten miteinander verwandt. Eine Gruppe steht vor einer Hütte. Drei, vier Männer, zwei Frauen, ein Kind. Wie im richtigen Leben. Es gibt einen sehr lauten Knall, Rauch steigt auf, der Geruch von verbranntem Fleisch zieht durch das Dorf. Die Gruppe ist weg. Für immer. Wer gestern noch nicht Terrorist war, hat jetzt vielleicht Lust seine Verwandten zu rächen. Tatsächlich erzeugt jeder Drohnenangriff neue Terroristen. Und neue Terroristen müssen wieder von Drohnen erledigt werden, die dann wieder neue Terroristen hervorbringen. Das ist gut für´s Geschäft mit eins-a-Drohnen.
NSA-Affäre: Merkel hat den Schwarzen Peter, nicht Steinmeier!
Der Versuch der Union, mit Hilfe des BND jetzt den Schwarzen Peter an die Sozialdemokraten weiterzureichen, ist ein durchsichtiges Manöver: Das Abkommen zwischen NSA und BND stammt zwar aus dem Jahr 2002, als Steinmeier Geheimdienstkoordinator unter Schröder war, aber es betraf nur das Datensammeln in Krisenregionen. Selbstverständlich ist auch eine solche Übereinkunft problematisch, da sie mit einem Partner geschlossen wurde, der sich bekanntlich weder an nationales noch an Völkerrecht hält. Doch der Unterschied zum Prism-Programm, das erst 2006 gestartet wurde, ist ein Unterschied ums Ganze: Dabei geht es um die globale Überwachung des Internet durch die NSA – wobei Deutschland ein Schwerpunktziel ist. Im einen Fall ist Deutschland ein – vermutlich fahrlässig und dumm handelnder – Partner. Im anderen Fall ist Deutschland ein Angriffsziel, ein Feindstaat. Dabei wurden „Grundrechte millionenfach verletzt“, wie Steinbrück zutreffend feststellte.
Bundestagswahl – Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa
Als ich 2011 den Satz von der drohenden Schuldenknechtschaft schrieb, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gerade in einem Videopodcast ihre Griechenland-Politik verteidigt und mitgeteilt, sie wolle einfach keinen „unkontrollierten Bankrott eines Landes zulassen“. Was sie meinte, aber nicht offen aussprechen wollte, war: Sie wolle nicht zulassen, dass all die Banken in Frankreich und Deutschland, die Griechenland in verantwortungsloser Art und Weise Milliardenkredite verkauft hatten, für diese Verantwortungslosigkeit bestraft würden. Sie wollte die Banken retten und die Täter schützen, die für ihr Tun mit Millionen schweren Bonuszahlungen auch noch fürstlich belohnt wurden.
Zwei Antworten darauf: zum einen läge eine ehrlich gerechnete Inflationsrate auf Basis eines statisch-unverändert belassenen Warenkorbs schon heute über der 4-5%-Marke – also auf dem Niveau der inflationären 1970er und damit in durchaus hohem Terrain. Dies wird über diverse regelmäßige Statistikanpassungen verschleiert – Stichwort „hedonische“ Anpassungen; oder auch über die ganz konsequente alljährliche Niedriger-Gewichtung von teurer gewordenen Korbinhalten und umgekehrt Höher-Gewichtung von günstiger gewordenen Waren. Dies mit der „interessanten“ Begründung „Teures wird ja von den Menschen gegen Billiges substituiert“ – als ob das so ohne Weiteres ohne Verlust von Lebensqualität oder auch überhaupt möglich wäre…
Der ehrlich gerechnete Realzins bei aktuell vielleicht 1-2% Sparbuchzinsen liegt schon heute bei minus 3 bis minus 4% – damit durchaus bereits wieder auf dem Niveau der 1970er. Aber so wird es eben offiziell nicht berichtet, obwohl viele Menschen dies etwa beim Nahrungsmitteleinkauf oder auch bei anderen Waren durchaus spüren. ….
Selbst eine akademische Ausbildung ist längst kein Garant mehr für eine gesicherte Existenz.
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und das vor allem durch die Hartz-Gesetzgebung eingeleitete Lohndumping sind auf dem Vormarsch, sie haben dazu geführt, dass viele Menschen in Deutschland von ihrer Arbeit nicht mehr leben können.
Für die Demokratie: Die Menschen müssen auf die Straße gehen
Die Ökonomen und Bestseller-Autoren Marc Friedrich und Matthias Weik erklären, dass die Krise in keiner Weise vorüber sei: Die wirtschaftliche Lage in den meisten europäischen Ländern hat sich durch die Krise verschärft. Anstatt wirkungsvolle Gegenmaßnahmen einzuleiten, praktizieren die alten Eliten einen Rechtsbruch nach dem anderen, um ihre Macht zu erhalten. Die Folgen werden die Bürger tragen.
Anmerkung: Leider geht aus dem Interview der Bestseller-Autoren Marc Friedrich und Matthias Weik nicht hervor, wofür denn die Menschen auf die Straße gehen müssen. Damit dieser unfähige Parteienzirkus und dieses korrupte Wirtschaftsleben hier weitergehen? Wie so viele andere gute Kräfte und Autoren (ich könnte so viele Homepages nennen – stattdessen bekommen es hier stellvertretend einige der Besten ab, ist ja auch eine Ehre ….) liefern Friedrich Weik eine zutreffende Analyse und Krankheitsdiagnose – aber keine Therapie. Diese heißt aber: Soziale Dreigliederung, das heißt Trennung von Wirtschaftsleben und Rechtsstaat (Politik) und Schaffung eines freien Geisteslebens (ganz kurz gesagt, hier habe ich es immer wieder in den verschiedensten Variationen ausführlicher dargelegt). Das wird die einzige Therapie gegen diesen „Krebs“ sein, wie Friedrich und Matthias Weik diese gesellschaftliche, wirtschaftliche, geistige und soziale Krankheit bezeichnen. Und solange die Besten der Besten nur (zutreffende) Kritik des Status Quo geben können und keine wirklich zündenden Perspektiven vertreten werden, solange werden eben auch die Menschen nicht auf die Straße gehen. Wofür denn?
Katholische Kirche spricht sich gegen Nationalstaaten aus
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, glaubt, dass die Zukunft Deutschlands in Europa liegt, nicht in der „Rückkehr in die Nationalstaaten“. Der Euro sei alternativlos, weil er die Europäer „zwinge, weiter zusammenzukommen“. Für die eurokritische Partei Alternative für Deutschland wünscht sich der Erzbischof ausdrücklich, dass „die nicht in den Bundestag einziehen werden“. Der Fall zeigt, wie tief sich die EU-Ideologie bereits in die deutsche Gesellschaft gefressen hat.
die Sal. Oppenheim und deren Immobilienpartner Josef Esch als Steuersparmodelle für Superreiche konzipierten. Jetzt, wo die Fonds Schiffbruch erleiden, gibt Middelhoff vor, falsch informiert gewesen zu sein.
Anmerkung: Mann, was die Leute alle für Geld haben, mit dem „meine Frau und ich ein konservatives, mündelsicheres Investment“ sich genehmigen. Was wäre, wenn all diese Knete an die ausgebeuteten Mitarbeiter von Arcandor etc. – und zum Beispiel an ein freies Geistesleben – verteilt worden wäre?
Selbst Versuche einer Scheinregulierung wie das „Trennbankengesetz“ der Bundesregierung werden vom Bankenverband abgelehnt. Wie Verbandsgeschäftsführer Andreas Krautscheid gerade erst sagte, wolle man mit der neugebildeten Bundesregierung im Herbst noch einmal darüber reden—also möglichst das Ganze wegverhandeln.
Anmerkung: Wie wäre es denn, wenn man einfach die Banken „wegverhandeln“ würde?
Pofalla erklärte: „Es gibt in Deutschland keine millionenfache Ausspähung“.
Eine andere Formulierung lautet: “Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung”. Warum sagt Pofalla nicht einfach: Es gibt keine Ausspähung oder es gibt keine Grundrechtsverletzung. Damit wäre die Aussage eindeutig.
„Man sucht den noch billigeren Standort“, sagt Rasmus Gerlach. „Man sucht die Fabrik, aus der wirklich kein Sterbenswörtchen an die Öffentlichkeit dringt. Das neue Billig-iPhone soll noch billiger hergestellt werden. Man will bis heute nicht sagen, wo das dann sein wird, und es ist vollkommen klar, dass diese Umstände in der neuen Produktion noch mal trauriger sein werden, als es jetzt sowieso schon in China der Fall ist.“
Anmerkung: Auch wenn ich die Zahl von 30 Euro in der Herstellung für zu niedrig halte und gerne bestätigt haben würde. Das Prinzip mag zutreffen. Aber es trifft für so viele Unternehmen, ob nun in den USA oder woanders zu. Es ist verdienstvoll, auf diese Dinge aufmerksam zu machen, aber die Behandlung der Konsequenzen fehlt.
aber auch Apple wird gefleddert werden, so geht es eben im Kapitalismus nach anglo-amerikanischem Vorbild: s. hier:
Aggressiver Investor: US-Milliardär steigt groß bei Apple ein
Der Apple-Führung könnten turbulente Zeiten bevorstehen: Der als aggressiver Investor bekannte Carl Icahn hat sich bei dem iPhone-Hersteller eingekauft. Der US-Milliardär stellte prompt Forderungen.
und hier:
Einstieg beim iPhone-Konzern: Milliarden-Investor Icahn diktiert Apple den Kurs
Mit Carl Icahn steigt einer der aggressivsten Investoren bei Apple ein. Umgehend erklärt er Konzernchef Cook seine Forderungen. Der Vorgang zeigt: Der schillernde iPhone-Konzern ist auf dem Weg zu einem ganz normalen Unternehmen.
Anmerkung: Der Spiegel wiegelt ab und nennt die Geldgier, die in der Wirtschaft herrscht, normal. Aber die Wirtschaft soll den Menschen dienen und nicht der Profitgier Einzelner.
Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Zweitjob. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (LINKE) hervor, wie die Tageszeitung „Neues Deutschland“ berichtet. Demnach habe sich die Zahl der Menschen mit zwei Jobs seit 2003 mehr als verdoppelt. Während das Bundesarbeitsministerium die Zunahme als einen Ausdruck der „gestiegenen Konsumlust“ interpretiert, schlagen Linke, SPD und Gewerkschaften Alarm. Es müsse endlich ein flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden.
USA versprechen Snowden „fairen Prozess“ in der Heimat
„Der Generalstaatsanwalt der USA hat in einem Brief an die russische Regierung klar gemacht, dass Herrn Snowden in den USA ein freier und fairer Prozess bevorsteht“, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf, am Montag in Washington. „Wir werden keine Todesstrafe fordern. Er wird nicht gefoltert. Ihm werden alle ihm zustehenden Rechte garantiert.“
Anmerkung: „Keine Todesstrafe“ …. „nicht gefoltert“ ….. „alle ihm zustehenden Rechte garantiert“ …. Was für ein liebes und großzügiges Angebot aus dem Land der Freiheit!
Monsantos Smartstax-Mais wird im Herbst zugelassen
Der mehrfach gentechnisch veränderte „Smartstax“-Mais des Agrarkonzerns Monsanto darf wohl ab diesem Herbst in die EU eingeführt und als Futter- und Lebensmittel genutzt werden. „Die Entscheidung liegt bei der EU-Kommission und diese wird dem Import im September oder Oktober zustimmen“, sagte ein Sprecher von Gesundheits- und Verbraucherkommissar Tonio Borg der ZEIT. Bei der letzten Abstimmung darüber hatten sich die Mitgliedsstaaten der Union nicht einigen können, Deutschland enthielt sich. Smartstax trägt verschiedene Fremdgene in sich – darunter ein synthetisch erzeugtes – und sondert daher zwei Gifte ab, um Insekten zu töten. Gleichzeitig ist der Mais resistent gegen sechs Unkrautvernichtungsmittel.
Alles überfällig? Neben Grass und Bissinger finden sich außerhalb von CDU und FDP nur noch Millionäre, die solchem asozialen Unsinn Beifall spenden.
Diesmal mit einem Interview in der SÜDDEUTSCHEN zu August Bebel, das demnächst in einem Buch zu dessen 100. Todestag erscheinen wird. Wer in diesen Tagen über den Sihlfeld-Friedhof in Zürich geht, der kann dort ein kräftiges Brummen hören. Und je näher er dem Grab von August Bebel kommt, desto lauter wird das Geräusch. Der Alte rotiert vor lauter Wut. Denn der Mann, der gegen den Krieg auftrat, der sich energisch für die sozialen und politischen Interessen der Arbeiter einsetzte und dafür lange Gefängnisjahre kassierte, wird von Grass zum Kronzeugen der Afghanistan- und Hartz IV-SPD gemacht. Das hat der große Gründer einer SPD, die es so nicht mehr gibt, nicht verdient.
Papst vor der Heiligsprechung der EU-Gründerväter
Der folgende Artikel aus dem Daily Telegraph vom 4. Dezember 1999 offenbart einmal mehr, dass die Europäische Union eine Schöpfung von römisch-katholischen Politikern war, dass die EU auf römisch-katholischen Prinzipien gegründet wurde und darauf abzielt, einen römisch-katholischen Superstaat zu errichten, von der atlantischen Küste Portugals bis zu den Grenzen der ehemaligen Sowjetunion reichend – ein neues Heiliges Römisches Reich.
Wahlkampf der Kanzlerin: In Seligenstadt kündigt Angela Merkel „Verträge“ mit den Bürgern an.
Anmerkung: Warum sagt sie nicht, wie diese aussehen werden? Warum fragt keiner danach?
Und da nur einer Frau zusteht über das Gebären zu rechten, weil nur die Frauen das Verfügungsrecht über ihren Bauch haben, wird Joachim Kardinal Meisner wohl inzwischen zur Frau mutiert sein.
Wir haben auf ScienceFiles bereits darauf hingewiesen, dass die Grüne Jugend dabei Sachbeschädigung und Bedrohung billigend in Kauf nimmt, denn Wahlkämpfer der AfD haben in Göttingen offensichtlich einen schweren Stand, und wenn sie überhaupt einen Stand haben, z.B. in der Fußgängerzone, dann nur unter Polizeischutz. Ursache dafür ist eine “Initiative”, die von der Grünen Jugend unterstützt wird und sich im Internet damit brüstet, der AfD den Wahlkampf unmöglich zu machen.
EURO-KRISE – Hans-Olaf Henkel: „Unser Geld geht vor die Hunde“
Hans-Olaf Henkel kritisiert die Euro-Rettungsmaßnahmen massiv. Die Währungsunion führt unweigerlich zu Inflation, analysiert Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel. Wie die Politik die Wahrheit vertuscht – und was Sparer tun können.
DU Munition aus abgereichertem Uran – Das Ende der Zukunft
Das wohl fürchterlichste aller Kriegsverbrechen ist der Einsatz von Uranmunition. Abgereichertes Uran, also im Grunde strahlender Atommüll, wird zu panzerbrechenden Hartgeschossen gepresst und in riesigen Mengen in den überfallenen Staaten eingesetzt.
Anmerkung: Ziemlich kreativ und schlagfertig!
US-Drohnen bombardieren Jemen acht mal in zwei Wochen
Der US-Drohnenkrieg im Jemen ist wesentlich umfangreicher, als er in den Medien dargestellt wird. Allein in den vergangenen zwei Wochen sollen mindestens acht Angriffe durchgeführt worden sein.
Staatsschuldenkrise: Hyperinflation nein, Währungsreform ja
Das Endspiel ist klar. Es wird eine internationale Währungsreform geben, weil das marxistisch-keynesianische Nachkriegssystem gerade vollständig in sich zusammenbricht.
Nach den befristeten Verträgen, Leiharbeit und Werkerträgen nun dieses auch noch. Moderne Tagelöhnerei. Wie in den 1930er-Jahren, aber anders verpackt. Das Resultat ist das gleiche: Das Einkommen reicht hinten oder vorne nicht mehr. Denn die Firmen machen von diesen Verträgen natürlich Gebrauch.
http://vimeo.com/57126054
Gysi – die Besatzung Deutschlands muss enden
Der Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat etwas gefordert was praktisch kein anderer Politiker sich traut zu sagen und auch in Deutschland überhaupt kein Thema ist und sein darf. Er sagte in einem Interview mit dem TV-Sender Phoenix als Kommentar zur NSA-Spionageaffaire, wie die Bundesregierung sich alles von Washington gefallen lässt und die Regierungspartein sich gegenseitig die Schuld zuweisen:
„Ich muss ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945, wir haben das Jahr 2013. Könnte man nicht das mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? ….. „
Anmerkung: Ist ja schön, dass nun ein Politiker ein bisschen was zugibt. Aber wenn dieses Thema nun evt. / hoffentlich in den öffentlichen Blickpunkt und die Debatte gerät, dann ist das leider nicht das Verdienst der Politiker sondern anderer Menschen – zum Beispiel Andreas Clauss:
Wer oder was ist die BRD? Andreas Clauss
Was sagte doch Andreas Clauss bei 53:35: „Wir haben alle angeschrieben, alle Fraktionen (des Bundestages); inklusive Gregor Gysi, die tauchen alle ab, die stecken alle unter einer Decke, die sind alle informiert über dieses Thema.“
ARD-Deutschlandtrend: Merkel und Steinbrück verlieren Sympathie
Deutschlands führende Politiker überzeugen die Wähler wenig: Bundeskanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat Steinbrück kämpfen laut ARD-Deutschlandtrend beide mit Verlusten. Schwarz-Gelb liegt weiter vorn, die Deutschen wollen aber eine Große Koalition.
Anmerkung: Und wenn die Deutschen nicht aufwachen und nicht noch mehr Menschen merken, dass diese Art von Parlamentarismus gescheitert ist, dann werden sie diese große Koalition auch bekommen.
Alle diejenigen, die noch immer den Usurpator-und-Schwindler Obama wegen dessen Landwirtschafts-»Politik« unterstützen, haben offenbar die Realität nicht verfolgt. Obama hat mittlerweile fast alle seine vollmundigen Wahlversprechen über eine Reform der amerikanischen Landwirtschaft und die Ausschaltung von Sonderinteressen gebrochen. In praktisch allen Bereichen hat er genau das Gegenteil von dem getan, was er versprochen hatte und hat wichtige Regierungspositionen in den Bereichen Landwirtschaft und Handel mit Direktoren aus der Chemie- und Biotechnologie-Industrie besetzt.
Israel setzt Studenten für Social Media-Propaganda ein
Die israelische Regierung will hunderte Studenten einsetzen, die in Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter pro-israelische Beiträge verbreiten und israelfeindliche Beiträge kommentieren sollen. Die Studenten erhalten dafür im Gegenzug volle Stipendien.
Anmerkung: Ein weiteres Beispiel dafür, dass das Geistesleben nicht frei ist sondern mit Geld gekauft wird – auch von Regierungen.
Er hoffe, dass die „paar Nostalgiker nicht in den Bundestag einziehen werden“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, dem Badischen Tagblatt. Seinen Segen habe die Partei, in denen er Europa-Gegner und eine zutiefst nationale Gesinnung vermutet, jedenfalls nicht. So deutlich klang es selbst vor zwanzig Jahren oder dreißig Jahren am Tag einer Bundestagswahl nicht von katholischen Kanzeln. Damals beließ es die Kirche dabei, die Gläubigen darauf hinzuweisen, welche Partei das „C“ im Namen führe. Niemals aber mischte sie sich direkt in den Wahlkampf ein.
Es sollen über die Hälfte der griechischen Staatsschulden von 329 Milliarden Euro erlassen werden, also ca. 164 Milliarden. Da Deutschland mit 27 Prozent haftet, kommt auf den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahren eine Summe von ca. 44 Milliarden Euro zu.